DIE LINKE. Kreisverband Zwickau            -  aktuell  -

Am Dienstag, den 20.07.2010 besuchte eine Delegation aus Frankreich das Mahnmal in Mülsen St. Micheln, dass an eine der vielen Außenstellen des Konzentrationslagers Flossenbürg erinnert. In der Gruppe, die mit einem Reisebus anreisten, befanden sich ehemalige antifaschistische Widerstandskämpfer, die zur Zeit durch den Freistaat Sachsen reisen, um die Außenlager zu besuchen. >> mehr

Bilanztour der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag 2010

                            am Montag, 2.8.2010, 10:00  bis 14:00 Uhr 

Ort: Zwickau Georgenplatz

Im Zeitraum vom 02. - 19. August 2010 geht die Linksfraktion
im Sächsischen Landtag auf Bilanztour.
Am 2. August 2010 ist die erste Station der diesjährigen Bilanztour von 10.00 bis 14.00 Uhr auf dem Georgenplatz in Zwickau mit einem Infostand (DOM). Vor Ort sind die beiden Landtagsabgeordneten Sebastian Scheel und Horst Wehner.

• Information über die geleistete parlamentarische und Wahlkreisarbeit der 
   Linksfraktion und ihrer Mitglieder und Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der
   Fraktion in der 5. Wahlperiode
• Gespräch mit Bürgerinnen und Brgern zu aktuellen Fragen der Landespolitik
•  Erfahrungsaustausch mit kommunalen Politikern über konkrete Situationen in den
    Städten und Gemeinden
• Meinungsaustausch über zukünftige Politikschwerpunkte

Für 11.00 Uhr ist eine Gesprächsrunde mit MDL Sebastian Scheel rund um die Kommunalfinanzen geplant. Mit dabei sind Dr. Jürgen BLume, Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag Zwickau und Martin Schöpf, Stadtrat der Linksfraktion in Zwickau.

Um 12.30 Uhr sind Interessierte eingeladen zur Gesprächsrunde mit
MDL Horst Wehner und Vertretern von Behindertenverbänden zu Fragen der Behindertenpolitik.

Zur Demonstrationen gegen die geplanten Schwarz-Gelben Sparpläne haben am 27. Juli in Zwickau der DGB, DIE LINKE und die Arbeitsloseninitiative "Gegenwind e.V." aufgerufen. Leider war die Resonanz sehr gering.

Demo gegen Sparpaket - Zwickau 27. Juli 2010

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Kommunen in Not

Sächsische Landkreise, Städte und Gemeinden müssen in den nächsten Jahren einen dramatischen Einbruch ihrer Einnahmen verkraften – bis 2012 sind durch den Freistaat Kürzungen von über einer Milliarde Euro gegenüber 2009 vorgesehen.
Damit gibt die Sächsische Staatsregierung die Lasten der Finanzkrise und seine Verantwortung an die Kommunen weiter, obwohl sie durch Fehlspekulationen der Sächsischen Landesbank Mitverursacher der Krise ist.
Im Gegenzug wachsen aber die Aufgaben der Kommunen und damit deren finanzielle Belastungen. Auch hier im Landkreis Zwickau und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden muss schon in diesem Jahr mit hohen Verlusten an Steuereinahmen gerechnet werden, da die Steuerpolitik der Bundesregierung nur für einen kleinen wohlhabenden Teil der Bevölkerung nutzbringend ist, nicht jedoch für die Landkreise, Städte und Gemeinden.
Diese verfehlte Politik, ausgetragen auf den Rücken der Kommunen lehnen wir ab!
Vereine und Verbände in der Freien Wohlfahrtspflege sowie der Kinder- und Jugendarbeit  werden bereits in diesem Jahr nicht die finanziellen Zuschüsse wie in der Vergangenheit erhalten können und die Fortführung ihrer Arbeit ist gefährdet.
Dringend notwendige Sanierungen und Investitionen im Bereich der Kindertagesstätten und Schulen sowie Straßen und Brücken müssen zeitlich gestreckt oder gestrichen werden.
Aber wir werden nicht tatenlos zuschauen, wie die finanziellen Mittel für Bibliotheken, Bäder, Theater, Jugendtreffs, Einrichtungen der frühkindlichen Erziehung und Projekte der mobilen Jugendarbeit und vieles mehr aus Sachzwängen heraus gekürzt werden.
Alle Streichungen und Kürzungen, die jetzt und in den nächsten Jahren aufgrund von Sachzwängen und aus Finanznöten erfolgen, sind auf lange Sicht nicht zu heilen und schaden der kommunalen Selbstverwaltung und der Demokratie vor Ort.
Wir fordern deshalb von der Sächsischen Staatsregierung:
- die bedingungslose Auszahlung der kommunalen Finanzmittel durch den
  Freistaat 
- den Ausgleich der durch Bundesgesetzgebung verursachten kommunalen 
   Mindereinnahmen 
- zusätzliche Mittel für Investitionen durch eine kommunale Investitionspauschale 
Die Menschen in Sachsen leben vor Ort in den Kommunen, wo sie auch künftig ein breites kulturelles, soziales und infrastrukturelles Angebot brauchen und wo der politische Gestaltungsspielraum und die Einflussnahme der Bürgerinnen und Bürger auf die Entwicklung ihres Landkreises sowie ihrer Stadt und Gemeinde gesichert werden müssen.                                                                                    
                                                                                                    Zwickau, 01. Juni 2010

Als Unterzeichner:

Dr. J. Blume, Kreisrat und Fraktionsvorsitzender im Kreistag Zwickau
A. Salzwedel, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender  im Stadtrat Glauchau
Th. Koutzky, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Zwickau
W. Spiegelberg, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Crimmitschau
Dr. G. Prohatzky, Stadträtin und Fraktionsvorsitzende  im Stadtrat Hohenstein-Ernstthal
P. Mögling, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Werdau
L. Schilling, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Meerane
K. Brandt, Stadträtin und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Limbach-Oberfrohna
Dr. H. G. Wilhelm, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Wilkau-Haßlau
F. Schmidt, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Kirchberg
R. Wandel, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Oberlungwitz
U. Hoch, Stadträtin und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Lichtenstein
A. Porstmann, Stadträtin und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Wildenfels
L. Göpfert, Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat St. Egidien
H. Stein, Stadtrat Waldenburg
G. Vogel, Gemeinderat Callenberg
E. Spinka, Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat Neukirchen
St. Gruna, Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat Fraureuth
P. Mrasek, Gemeinderätin und Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Mülsen
Dr. H. Strobelt, Gemeinderätin und Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Lichtentanne
B. Kunz, Gemeinderätin im Gemeinderat Reinsdorf
A. Schumacher, Gemeinderat Gersdorf

>>als PDF-Datei hier

Aufgrund der kommunalfeindlichen Politik des Landes in den vergangenen Jahren wird das Jahr 2010 zum finanziell schwierigsten Jahr seit der Wiedervereinigung. Freiwillige Leistungen werden derzeit im großen Umfang zusammengestrichen und Investitionen in den Unterhalt der kommunalen Infrastruktur in die Zukunft verschoben. Auf die Folgen dieser Politik, für die nicht allein die Kommunalpolitiker zur Verantwortung gezogen werden könnten, macht DIE LINKE landesweit aufmerksam.

Anlässlich des 65. Jahrestages des Ende des 2. Weltkrieges und der Befreiung vom Nationalsozialismus legte der Kreisverband Zwickau sowie der VVN-BdA am Sowjetischen Mahnmal auf dem Hauptfriedhof einen Kranz nieder. Der Kreisvorsitzende Andreas Salzwedel betonte dabei in seiner kurzen Ansprache, dass alles getan werden muss, dass sich so etwas niemals  wiederholen darf. Gerade in einer Zeit, in der Neofaschisten diesen Tag als „deutsche Niederlage“ darzustellen versuchen, ist es besonders wichtig die Geschichte des „Dritten Reiches“ mit all seinen Verbrechen aufzuklären.

Zwickau 1. Mai 2010. Nach der Kundgebung des DGB auf dem Zwickauer Hauptmarkt stellten sich ca. 1500 Demonstranten am Haus der Gewerkschaften in der Bahnhofstraße, der Straße Am Bahnhof und der Verbindungstraße vom Bahnhof zur Reichenbacher Straße dem Aufmarsch der NPD in den Weg.

Unter denen die den Aufmarsch der  NPD verhindern wollten standen Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und Toleranz aus der Stadt Zwickau, Gewerkschafterinnen und Gewerkschaften u.a. der IG Metall aus dem VW-Werk Mosel, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages
S. Zimmermann und J. Wunderlich aus der Fraktion DIE LINKE, die Landtagsabgeordneten
S. Scheel und H. Wehner - 2. Vizepräsident des Sächsischen Landtages. Mit Ihnen standen die Oberbürgermeisterin der Stadt Zwickau Dr. P. Findeiß sowie Kreis-und Stadträte der Partei DIE LINKE, der SPD und Bündnis 90/Grüne aus dem Kreistag Zwickau, dem Stadtrat Zwickau und anderen Städten des Landkreises.

Erst die gewaltsame Räumung der Blockade auf der Verbindungstraße zur Reichenbacher Straße durch einen massiven Polizeieinsatz machte es möglich, dass die Nazis marschieren konnten.

65. Jahre nach der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus und dem Ende des zweiten  Weltkrieges sowie am Tag der Festveranstaltung zum 60. Jahrestag  des DGB wurden am 1. Mai in Zwickau Antifaschistinnen und Antifaschisten unterschiedlicher politischer Herkunft von der Straße gejagt um den Nazis den Weg frei zu machen.

Eine politische Verantwortung dafür trägt auch der Landrat des Landkreises Zwickau, Dr. Scheurer, der seinen Dienstsitz nur 500 Meter vom Geschehen in der Robert-Müller-Straße hat.

Das Landratsamt Zwickau hatte die Demonstration der NPD genehmigt.

Um Aufmärsche der Nazis zu verhindern bedarf es künftig mehr engagierter Bürgerinnen und Bürger.

Es bedarf aber auch der politischen Aufklärung und Diskussion im Landkreis, warum die NPD und ihre Anhänger mit verfassungsfeindlichen Parolen durch Zwickau marschieren durften.  

A. Salzwedel

Kreisrat

Kreistag Zwickau 

1.Mai 2010 in Zwickau

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Für eine neue soziale Idee

Bericht vom 3.Kreisparteitag
von Dr. Wilfried Bartsch

135 der 161 gewählten Delegierten erlebten am 20. März eine bewegende Veranstaltung in der Sachsenlandhalle Glauchau. Sie gedachten zu Beginn der im Berichtszeitraum verstorbenen Genossinnen und Genossen.

Im Vorstandsbericht zog Andreas Salzwedel eine überwiegend positive Bilanz. Die sieben Wahlen im Berichtszeitraum zeigten Licht und Schatten, eine engagierte  Wahlkampfgestaltung aber auch Schwächen. Nicht nur in Berlin und Dresden, sondern auch in Zwickau und Werdau brachen innerparteiliche Querelen und Personaldiskussionen aus, die uns eine negative Presse einbrachten. Dies muss beendet werden. Unsere Kräfte sollten wir auf inhaltliche Themen und auf die Schaffung tragfähiger Strukturen konzentrieren und geeignete Parteimitglieder zielstrebig für weitere Aufgaben qualifizieren. Für den anstehenden Mitgliederentscheid empfiehlt Andreas Salzwedel eine vom Vorstandsvorschlag abweichende Variante, bei der man über zwei Vorsitzende, zwei Geschäftsführer und zwei Parteibildungsbeauftragte einzeln abstimmen kann. Als wichtiger Schwerpunkt der zukünftigen Parteiarbeit steht eine gezielte Mitgliederwerbung und Neumitgliederbetreuung an.

In der Diskussion sprachen  12 Parteimitglieder und Gäste. Dabei wurden vielfältige Themen angesprochen, wobei der Kampf für soziale Gerechtigkeit und gegen Neonaziaktivitäten Schwerpunkte waren. Deshalb sollten sich sehr viele an der Zwickauer Demonstration zum 1. Mai und der Blockade des für diesen Tag in Zwickau geplanten Naziaufmarsches beteiligen. Der Schatzmeister schlägt vor, zur finanziellen Absicherung der politischen Arbeit in den nächsten Jahren den Monatsbeitrag freiwillig um 0,50 € zu erhöhen. Grußworte überbrachten Vertreter der VVN/BdA, von Cuba Si und DER LINKEN Bayreuth.

Neben der Wahl des Kreisvorstandes standen auch die Wahl der Mitglieder der Kreisrevisionskommission, von Delegierten zum 2. Bundesparteitag und der VertreterInnen zur Landesseniorenkonferenz an. Alle abgegebenen Stimmen für den Vertreter des Kreisverbandes im Landesrat Sachsen der Partei DIE LINKE erhielt der Werdauer Ortsverbandsvorsitzende Steffen Gruna.

Der alte und neu gewählte Vorsitzende Andreas Salzwedel ehrte die langfristig in Vorständen und Fraktionen tätigen Genossinnen und Genossen Karin Kämpf,
Tommy Konrad, Stefan Ott und Wolfgang Schildbach.

Das Arbeitsprogramm2010/2011 wurde mit nur drei redaktionellen Änderungen des den Delegierten vorliegenden Entwurfs bei einer Stimmenthaltung angenommen.

3. Kreisparteitag in Zwickau - 20.März 2010 - Sachsenlandhalle Glauchau

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Es galt an diesem Tag nicht nur Blumen zu überreichen, sondern auch auf die besondere Situation der Frauen Aufmerksam zu machen. Noch immer verdienen Frauen in Deutschland 23% weniger als ihre männlichen Kollegen.
„Längst überfällig ist ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft. Es müssen Arbeits- und Leistungsbewertungen entwickelt werden, die Benachteiligungen aufgrund des Geschlechts abbauen bzw. verhindern. Wir brauchen Entgeltsysteme, die gleiches Geld für gleichwertige Arbeit garantieren“, so Sabine Zimmermann, die an diesem Tag mit den Stadtvorstandsmitgliedern unter anderem in Zwickau unterwegs war.

In diesem Zusammenhang die Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE
an die Bundesregierung >> hier 

Zum 1. Polit-Frühschoppen hat der Stadtverband Zwickau eingeladen. Dieser Veranstaltung sollen in Zukunft noch weitere folgen und dann auch in verschiedenen Stadtteilen -so Sven Wöhl, Vorsitzender des Stadtverbandes Zwickau.

(siehe auch: Stadtverband-Zwickau)

 Mit der Wahl des neuen Vorsitzenden des Stadtverbandes  Zwickau weht ein frischer Wind durch die Reihen der Basisgruppen. Nicht nur dass eine neue Organisationsstruktur beschlossen wurde, auch ein neuer Arbeitsrhythmus soll eingeführt werden . Eine engere Bindung zur Stadtratsfraktion ist ebenfalls vorgesehen, wie auch die bessere Öffentlichkeitsarbeit. Es soll eine Partei sein, die immer für die Bürger da ist, nicht nur zur Wahl – so Sven Wöhl. Wünschen wir Ihm dazu viel Erfolg und die Unterstützung aller.
(siehe auch-Stadtverband)

Am 15. Januar rief DIE LINKE zur Gedenkveranstaltung zum 91. Todestag
der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht auf.

Andreas Salzwedel, Vorsitzender des Kreisverbandes Zwickau, begrüßte die Anwesenden und übergab das Wort an Sven Wöhl, Mitglied des Kreisvorstandes.
Er ehrte in seiner Rede die Kämpfer und Gründer der KPD vor dem Mahnmal auf dem Platz der Deutschen Einheit. Er betonte in seiner Reede, dass nur noch DIE LINKE in der Lage ist, die sozialen Ansprüche der Menschen zu vertreten. Anschließend legten die Teilnehmer Blumen und Gebinde nieder.

Die Drogeriekette des Milliardärs Anton Schlecker versucht, im Zuge ihrer Konzernumstrukturierung tausende Verkäuferinnen und Verkäufer in neue Billigjobs als Leiharbeiterinnen und -arbeiter zu drängen, die der Steuerzahler dann auch noch subventionieren soll. Die Bundesregierung weigert sich noch, gegen Lohndumping durch Leiharbeit vorzugehen. DIE LINKE hat den Fall in den Bundestag gebracht und fordert gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
>> weitere Infos >> hier