Sonderseite zum 13.02.2010 HIER

Da die Abschaltung der ursprünglichen Seite des Bündnisses Dresden - nazifrei durch die Dresdner Staatsanwalt mit Hilfe des sächsische LKA erzwungen wurde, tauchte dafür die Seite www.dresden-nazifrei.com im Internet auf. Bitte informieren Sie sich dort! Wir sehen uns am 13. Februar in Dresden! 

Aktuell: Stand der Mobilisierung, mögliche Szenarien, Hinweise für die Blockade
Aktionsseite: Nazis stoppen! Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg!
Katja Kipping: Freies Geleit für den Aufstand der Anständigen
Rico Gebhardt: Den Nazis friedlich entgegenstellen

Die Blockade des Naziaufmarsches in Dresden ist ein großer Erfolg der Antifaschisten. Ein Gespräch mit Tim Laumeyer, einer der Sprecher der Antifaschistischen Linken Berlin

Interview: Peter Wolter

Im Gegensatz zu den Vorjahren sind die Neonazis am Samstag in Dresden mit ihrer Demonstration voll auf die Nase gefallen. Was haben die Nazigegner anders gemacht als früher?
Wir haben von vorneherein auf ein breites Bündnis gesetzt und konsequent in der Öffentlichkeit das vertreten, was wir vorhatten: Massenblockaden. Das hat auch so geklappt.

zum vollständigen Artikel HIER

Hahn: Einigkeit der Demokraten und Scheitern der Nazis machen 13.2.2010 in Dresden zum historischen Tag HIER

weitere:

Bündnis „Dresden Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ hat den größten europäischen Naziaufmarsch verhindert

Über 10.000 Menschen beteiligten sich an den verschieden Protesten gegen den geplanten Aufmarsch der Nazis in Dresden. DIE LINKE als Bestandteil des Bündnis sieht eine neue Qualität in der antifaschistischen Arbeit.

Dazu erklärt Hans-Jürgen Muskulus, Stadtvorsitzender der LINKEN. Dresden:

Konsens im Bündnis war das Konzept der friedlichen Blockaden. Im Vorfeld wurde deutliche Kritik an der Politik des Dresdner Ordnungsamtes geäußert, welches Protest in Hör- und Sichtweite unterbinden wollte. Auch die Sächsische Staatsregierung musste heute einsehen, dass das neue sächsische Versammlungsgesetz gescheitert ist. Ich bedanke mich bei alle Menschen, die aktiv das Blockieren der Nazis ermöglicht haben.

Jens Thöricht, Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN. Sachsen, ergänzt:

Am 13.Februar 2010 in Dresden wurde klar gezeigt, dass das Blockieren der Nazis nicht nur unser Recht, sondern auch unsere Pflicht ist. Der Tag hat gezeigt, dass dies sehr viele Menschen erkannt und unterstützt haben. 

Hier findet Ihr erste Bilder, vom Sonnabend:

http://www.flickr.com/photos/die-linke-thueringen/show/with/4353887232/

http://die-linke.de/die_linke/mediathek/bilder/2010/dresden_nazifrei_dank_massenblockaden/

http://www.linksfraktion.de/fotostrecke.php?fotostrecke=2212825384&bild=11

Neo-Nazis aus ganz Europa planen, zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Innenstadt der sächsischen Landeshauptstadt zu marschieren. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, anderen politischen Organisationen sowie Künstlern will diesen Aufmarsch am 13. Februar verhindern.

 "Neo-Nazis sind nicht nur ein regionales Problem", betont der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Frank Werneke, "hier geht es um Geschichtsverfälschung und menschenverachtende Propaganda - das geht uns alle etwas an."

ver.di werde sich dem Neo-Nazi-Aufmarsch friedlich, aber entschlossen entgegenstellen. Das Motto der Gewerkschaftsaktion laute: "Kein Fußbreit den Faschisten." Mit Blick auf den 13. Februar forderte der ver.di-Vize "die Dresdener Ordnungsbehörden und die Polizeieinsatzleitung dazu auf, darauf hinzuwirken, eine Eskalation rund um die friedlichen Blockaden zu verhindern."

Interview mit der sächsischen DGB-Vorsitzenden Iris Kloppich

Am 13. Februar wollen Neonazis wieder in Dresden aufmarschieren. Sie missbrauchen das Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs vor 65 Jahren für ihre unsägliche Propaganda. Auch die Gewerkschaften beteiligen sich an dem Protest der Zivilgesellschaft gegen den Naziaufmarsch. Josephine Steffen hat für bnr.de die sächsische DGB-Vorsitzende Iris Kloppich über den Umgang der Gewerkschaften mit dem 13. Februar und ihr Engagement gegen den Rechtsextremismus befragt.

zum vollständigen Artikel HIER

In wenigen Tagen ist es soweit. Dann werden wieder tausende Nazis aus dem In- und Ausland in Dresden zum alljährlichen Gedenkmarsch erwartet.
In diesem Jahr hat sich sehr zum Ärger der Stadt und den Verantwortlichen ein großes Bündnis aus antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Gruppen die Verhinderung des Aufmarschs mit Massenblockaden zum Ziel gesetzt. Während lokale Medien und die Politik nicht aufhören, auf die "Gefahr" die von den Blockaden ausgeht, hinzuweisen, läuft die bundesweite Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch auf Hochtouren. Ein wichtiger Faktor für das Blockadekonzept ist die Polizei, die spätestens im vergangenen Jahr mit gewalttätigen Übergriffen auf die antifaschistische Demonstration klargemacht hat, was auch in diesem Jahr von ihr zu erwarten ist.

zum vollständigen Artikel HIER

Plakatieren – Mobilisieren – Blockieren

[TOP]

Am heutigen 28.01.2010 fand deutschlandweit eine gemeinsame Aktion aller Unterstützer und Mitglieder des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ statt. Auch die linksjugend ['solid] Dresden beteiligte sich am großen Plakatieren der angeblich illegalen Mobilisierungsplakate und traf sich dazu mit Vertretern der JuSos, der Grünen Jugend und einigen linken Landtagsabgeordneten am Nachmittag auf dem Dresdner Altmarkt. Zahlreiche Pressevertreter waren bereits vor Ort und lichteten die Polit-Prominenz fleißig beim Kleben der ersten Plakate ab. Bis zu diesem Zeitpunkt schienen sich auch die Polizeikräfte Dresdens noch an den Aufruf des sächsischen Polizeipräsidenten zu halten, bei der Plakatieraktion ein Auge zu zudrücken, denn es war von der Staatsgewalt niemand vor Ort.

Nach einem öffentlichkeitswirksamen Beginn setzten sich nun mehrere Plakatierteams vom Altmarkt aus auf verschiedenen Routen Richtung Dresdner Rathaus in Bewegung. Schnell kam es zu Reaktionen der Passanten, die überwiegend wohlwollend waren. Erst auf der Prager Straße entstand eine unschöne Auseinandersetzung mit den offen rechtsradikalen Angestellten des Sicherheitsdienstes der Centrum-Galerie, die das Plakatieren zu sabotieren versuchten.

Etwa zur gleichen Zeit gab auch die Staatsmacht ihre Zurückhaltung auf und nahm die Personalien einiger anderer Plaktierteams inklusive anwesender Landtagsabgeordneter auf. Dabei wurde erneut mit der Beschlagnahmung der Plakate gedroht und teilweise auch umgesetzt, da wiederholtes Plakatieren einer wiederholten Ordnungswidrigkeit entsprechen würde und somit von Absicht auszugehen sei. Daher werde bei den aufgenommenen Personen ein Bußgeldbescheid wegen begangener Ordnungswidrigkeiten folgen.

Liebe Polizeikräfte: Ja, wir machen das mit Absicht! Denn wir sind fest entschlossen, den Nazi-Aufmarsch in Dresden zu verhindern! Im Gegensatz zur Stadt Dresden in Form ihrer Staatsanwaltschaft, Oberbürgermeisterin und offensichtlich auch ihrer Polizei! Wir lassen uns unser zivilgesellschaftliches Engagement und unseren Antifaschismus nicht durch euch verbieten, denn wir haben das Recht auf Widerstand!

Es bleibt dabei: Blockieren ist unser Recht und Mobilisieren dafür auch!
Den Nazis keinen Fuß breit!

weitere Informationen:

www.dresden-nazifrei.com

 

In Sachsen formiert sich derzeit ein neuer "Ordnerdienst" - beim geplanten Neonazi-Aufmarsch am 13.Februar in Dresden soll er zum ersten Mal zum Einsatz kommen.

Als der bekannte Geschichtsrevisionist Olaf Rose in der vergangenen Woche in Dresden seine Koffer packte und umzog, wurde er von einer kleinen Truppe bekannter Neonazis begleitet. Unter ihnen der NPD-Stadtrat Maik Scheffler (Delitzsch), der sächsische JN-Chef Tommy Naumann (Leipzig) und der ehemalige Landesorganisationsleiter der NPD
Sachsen-Anhalt, Markus Großmann (Sotterhausen). Zusammen mit weiteren
vermummten Neonazis beobachteten sie den Umzug und sicherten das Umfeld ab. Dies verwundert kaum, baut das Dreiergespann doch seit mehreren Monaten im Verborgenen einen neuen Ordnerdienst auf.

zum vollständigen Artikel HIER

Warum wir in Dresden nicht willkommen sind und trotzdem dort blockieren werden

Eine der wichtigsten Sehenswürdigkeiten im sich selbst zum »Elb-Florenz« stilisierenden Dresden ist der Fürstenzug, ein großes und vor allem langes Mosaik in Schwarz, Weiß und Gold, das die Geschichte des sächsischen Herrschergeschlechts der Wettiner zeigt als zusammenhängenden Tross von Reitern und Fußvolk. Das Interessante an diesem aus edelsten Meißner Porzellanfliesen gefertigten Prunkbild ist die Richtung, in die sich das fürstliche Raum-Zeit-Kontinuum bewegt, nämlich rückwärts. Und vielleicht gibt es kaum etwas, das die Haltung derer besser beschriebe, die sich als die »wahren« DresdenerInnen verstehen und als solche lauthals zu Worte melden. Es ist ihre halsstarrige Rückwärtsgewandtheit, die sowohl Nazis motiviert, hier ein braunes europäisches Groß-Event zu inszenieren, als auch AntifaschistInnen und Protestierende schillernder Couleur nicht nur den Nazis entgegenzutreten, sondern sich auch von dieser absonderlichen Dresdener Selbstinszenierung abzugrenzen.

zum vollständigen Artikel HIER

weitere Bilder im Fotoset der linksjugend [´solid] Sachsen 

Dresdner Staatsanwaltschaft verschafft Naziszene Triumph

Zu den Durchsuchungen des Infobüros des Bündnisses "Dresden-Nazifrei" in der Landesgeschäftsstelle der sächsischen LINKEN in Dresden erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Am 19. Januar 2010 wurde von der Polizei im Auftrag der Dresdner Staatsanwaltschaft die Geschäftsstelle der sächsischen LINKEN in Dresden durchsucht. Dabei wurden Plakate des Bündnisses "Dresden nazifrei!", einer parteiübergreifenden Initiative zur Verhinderung des europaweit größten Naziaufmarsches, beschlagnahmt.

Das Bündnis wird u.a. von der LINKEN, den Grünen, den Jusos, den Gewerkschaften ver.di, IG Metall, NGG und weiteren Initiativen getragen.

Als Begründung dient der auf dem Plakat befindliche Aufruf "Gemeinsam blockieren". Der Aufruf zum friedlichen Widerstand gegen die Neofaschisten wird so von vornherein kriminalisiert, Menschen, die sich gegen die braunen Umtriebe engagieren, werden eingeschüchtert. Die Staatsanwaltschaft verschafft mit ihrem Vorgehen der europäischen
Naziszene einen Triumph, noch bevor diese Dresden überhaupt mit ihrer Anwesenheit belästigt.

Ich protestiere scharf gegen das Vorgehen der Dresdner Staatsanwaltschaft und fordere, die Kriminalisierung bürgerschaftlichen Engagements sofort einzustellen. Wer auch immer die Weisung zu diesem Vorgehen erteilt hat, ist mit einer offensichtlichen und erschreckenden Erkenntnisresistenz geschlagen.

Was in anderen Städten glücklicherweise klappt, der gemeinsame Kampf von Zivilgesellschaft und Politik gegen die menschenverachtenden Parolen und Geschichtsverdrehungen der Nazis, muss auch in Dresden möglich sein.

Der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen, Rico Gebhardt, erklärt zur heutigen Durchsuchung und Beschlagnahme von Material zum 13. Februar:

Im Zuge des Durchsuchungsbeschlusses eines Dresdner Amtsrichters gegen das Büro eines breiten Bündnisses, das aus Parteien, Gewerkschaften und Vereinen besteht, sind die Räumlichkeiten der LINKEN Sachsen betroffen, in denen sich dieses Büro befindet. Wir stellen zwar fest, dass sich die Durchsuchung nicht direkt gegen die DIE LINKE gerichtet hat und dass kein originäres Material der LINKEN beschlagnahmt wurde. Ungeachtet dessen ist aus unserer Sicht die Aktion der Staatsanwaltschaft dennoch unannehmbar:

Der von zahlreichen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens unterzeichnete Aufruf des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ ist eine legitime und berechtigte Meinungsäußerung angesichts des Missbrauchs des 13. Februars in Dresden durch den europaweit größten Naziaufmarsch.

Die Dresdner Abgeordnete der LINKEN, Julia Bonk, kommentiert die Durchsuchung:

Es ist politisch nicht hinnehmbar, dass ein breites demokratisches Spektrum mit polizeilichen Mitteln kriminalisiert wird, weil es dazu aufruft, sich einem Naziaufmarsch entgegen zu stellen. Soll es in Dresden weiter hingenommen werden, dass der europaweit größte Neonaziaufmarsch ungehindert durch die Stadt ziehen kann? Es gehört zur Meinungsfreiheit, deutlich aufrufen zu können - was nicht bedeutet, dass der Aufruf zu einer Straftat gemeint ist, sondern dass im Rahmen einer angemeldeten Kundgebung gegen den Naziaufmarsch demonstriert werden soll. Daraus juristische Schritte abzuleiten, ist eine Brüskierung des zivilgesellschaftlichen Engagements.

Der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Klaus Bartl, fügt hinzu:

Der Durchsuchungsbeschluss bezeichnet die Aufforderung, einem Naziaufmarsch, den er selbst einen solchen nennt, entgegenzutreten, als „grobe Störung des Aufzugs“, die strafrechtlich verfolgt werden müsse. Das Bundesverfassungsgericht hat erst in seiner Entscheidung vom 4.11.2009 festgestellt, dass Naziaufmärsche aus der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes heraus sehr wohl versammlungsrechtlich verboten werden können. Geschieht dies nicht, ist es definitiv vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, dazu aufzurufen, einem solchen Aufmarsch friedlich entgegenzutreten.

Zu den Durchsuchungen von Büros und Räumen des Bündnisses "Dresden - nazifrei" erklärt Sascha Wagener, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:

"Im Zuge einer Razzia der Staatsanwalt am Nachmittag des 19. Januar in Berlin und Dresden ist auch das Infobüro des Bündnisses Dresden - Nazifrei in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN in Dresden in der Großenhainer Straße durchsucht worden. Dabei sind Plakate und Aufrufe beschlagnahmt worden. Hintergrund sind staatliche Bemühungen, die beabsichtigten Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden zu kriminalisieren. Dabei scheint die
Staatsanwaltschaft auszublenden, wer am 13. Februar die Demokratie verteidigt und wer sie beleidigt. Die Verantwortlichen dieser staatlichen repressiven Aktion, die das zivilgesellschaftliche Engagement antifaschistisch eingestellter Menschen vor allem der
jüngeren Generation in den Schmutz treten, sollten sich schämen. Uns jedenfalls bestärken sie in unserer politischen Entscheidung: Die vom Bündnis vorgesehenen Blockaden gegen den Naziaufmarsch sind, in einer Reihe mit bürgerschaftlichen und ökumenischen Protestformen, willkommen.
Wir werden sie unterstützen und uns an ihnen beteiligen. Die Staatsanwaltschaft fordere ich auf, die beschlagnahmten Materialien unverzüglich wieder in den Büros des Bündnisses abzuliefern. Eine Geste der Entschuldigung wäre angebracht."

Wie wir soeben erfahren haben, ist im Zuge einer Razzia das Infobüro des Bündnisses Dresden nazifrei in der Wahlfabrik der LINKEN in Dresden Mobilisierungsplakate für den 13. Februar in Dresden sowie Aufrufe beschlagnahmt worden. Näheres ist noch nicht bekannt. Auch in Berlin soll es zu Beschlagnahmeaktionen gekommen sein. Sobald Einzelheiten vorliegen, werden wir Euch weiter informieren. Nachdem der sächsische Verfassungsschutzpräsident Boos Krawalle am 13. Februar praktisch herbeigeredet hatte, geht der Staat jetzt offenkundig zu einer präventiven Kriminalisierung über. Man will fein säuberlich aufteilen zwischen Gute (Menschenkette, Friedengebete) und Böse (Blockierende). Es bleibt dabei: Blockieren ist unser gutes Recht! Für einen kraftvollen und entschiedenen Widerstand am 13. Februar!

No Pasaran! - Sie werden nicht durchkommen!

Dresden - Das Quiz zur Blockade

Naziaufmärsche blockieren ist unser Recht! Stellen wir uns dem Neonaziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden gemeinsam entgegen!

Zehn Fragen und jeweils drei Antwortvarianten hinterfragen lieb gewonnene oder weit verbreitete Fehlinformationen.

Inklusive Auflösung und Auswertung.

Hier spielen

Rechtsextremismus in Deutschland und Europa   

Konferenz am 06.02.2010, Dreikönigskirche (Hauptstraße 23, 01097 Dresden),       
11:00 bis ca. 17:00 Uhr       

Eine Veranstaltung der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament

Cornelia Ernst  (DIE LINKE. im Europaparlament), Carsten Hübner (freier Journalist, Betreiber von eurorex.info), Andreas Speit (Journalist / Publizist, „Der rechte Rand“), Julia Bonk (Mitglied im Sächsischen Landtag), Wiktor Marszalek, (Zeitschrift Nigdy Wiecej (Nie wieder), Polen), Gabriele Zimmer (DIE LINKE. im Europaparlament)

 

Nazis und Rechtsextremisten planen erneut einen spektakulären Aufmarsch anlässlich der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945. Neben den zahlreichen Veranstaltungen rings um diesen Tag möchte die GUE/NGL die Proteste und die Aktionen von  Bürgern und Bürgerinnen Dresdens sowie von antifaschistischen Initiativen gegen diesen Aufmarsch unterstützen.   

Unsere Konferenz „Rechts geht‘s nach Europa ??? - Rechtsextremismus in Deutschland und Europa“ möchte neben dem aktivem Protest gegen rechts in Dresden aber auch die Problematik von Rechtsextremimus in ganz Europa sowie dem gesamtgesellschaftlichen Umgang mit der aus dem Nationalsozialismus erwachsenden historischen Verantwortung aufgreifen. Wie ist die Rechte europaweit aufgestellt? In welchen Parlamenten sind sie bereits vertreten? Wie hat sich die Rechte europaweit vernetzt? An welche gesellschaftlich rechten Ideologeme (Rassismus, Geschichtsrevi-sionismus) kann die  extreme Rechte dabei anknüpfen? Wie ist die Lage in unseren Nachbarländern Polen und Tschechien? Und vor allem: Was tun gegen eine europäische Rechte?

Dresden Nazifrei!

Informationsblatt von und für die Partei DIE LINKE.

Flyer zum ausdrucken HIER

Liebe Antifaschistinnen, liebe Antifaschisten,jedes Jahr findet um den 13. Februar in Dresden ein Naziaufmarsch statt. Mittlerweile hat sich dieser Termin zum wichtigsten Tag der europäischen Rechten Szene entwickelt. Über 6000 Jung- und Altnazis, Ultrarechte, Rechtskonservative und rechte Hooligans marschieren durch die Stadt und versuchen die Geschichte nach ihren Vorstellungen umzudeuten. Die Zahlen der Opfer werden nach oben gelogen, die deutsche Kriegsschuld geleugnet und die Demonstration als Motivationsschub in die eigene Szene hinein genutzt.  Dort wollen wir ansetzen. Dem Nazikonzept „Kampf um die Straße“ müssen wir Einhalt gebieten! Mit einer Blockade gegen den größten Naziaufmarsch Europas könnten wir ein deutliches Zeichen setzen. Nirgends ist ein guter Ort für die Verdrehung der Geschichte – nirgends ist ein guter Ort für Antisemitismus, für Rassismus oder für Nationalismus. In Dresden ist ein guter Ort für antifaschistischen Widerstand! Wir als LINKE fühlen uns dem Schwur von Buchenwald verpflichtet.

Infos: Informationsbüro Bündnis: Nazifrei-Dresden stellt sich quer!
Öffnungszeiten:
Dienstag 10:00 Uhr – 19:00 Uhr
Mittwoch 14:00 Uhr – 18:00 Uhr
Freitag 10:00 Uhr – 15:00 Uhr
Tel.: 03 51 -  8 53 27 26
FAX: 03 51 – 8 53 27 20
Mail: infobuero@dresden-nazifrei.de

informationen im Internet:

LAG Antifaschismus (Die LINKE)

àhttp://antifa.dielinke-sachsen.de

Nazifrei – Dresden stellt sich quer!

http://www.dresden-nazifrei.de

àhttp://www.no-pasaran.mobi

àhttp://dresden1302.noblogs.org

Keine Versöhnung mit Deutschland

àhttp://venceremos.antifa.net

Proteste in Hör- und Sichtweite

http://dresden1302.de

Übersicht der Bündnisse / Aktivitäten

Freitag 12.02.10:

18 Uhr, Jorge-Gomondai-Platz

Demonstration: „Gegen deutsche Opfermythen!“

- Aufruf des Bündnis: „Keine Versöhnung mit Deutschland“ 

http://venceremos.antifa.net

21 Uhr, WIR AG, Martin-Luther-Straße 21

Willkommens- und Informationsveranstaltung für

Genossinnen und Genossen

http://antifa.dielinke-sachsen.de

Samstag 13.02.10:

Ab 10 Uhr, angemeldete Kundgebungspunkte rund um den Dresdener Hauptbahnhof mit dem Ziel den Naziaufmarsch zu blockieren. – Aufruf Bündnis: Nazifrei - Dresden stellt sich quer!

An einem der Kundgebungsorte wird es eine mobile Bühne geben, u.a. mit Konstantin Wecker als kulturelles Rahmenprogramm.

(Da die genauen Orte erst kurz vor dem 13. Feb feststehen werden, bitte online informieren oder an das Infobüro wenden.)

http://www.dresden-nazifrei.de
http://dresden1302.noblogs.org

Ab 13 Uhr, Menschenkette rund um die Dresdener Altstadt – Aufruf der Bürgermeisterin und mehrerer Stadtratsfraktionen; Treffpunkt: Dresdener Rathaus

Zusätzlich ruft das Bündnis: Gegenproteste in Sicht- und Hörweite die Behörden der Stadt Dresden dazu auf, ausgehend von den der Öffentlichkeit nicht bekannten Planungen der rechtsradikalen Route, einen geeigneten Kundgebungsort für Proteste in Sicht- und  Hörweite auszuwählen. Dieser Ort soll rechtzeitig über die Presse bekanntgegeben werden.

NIE WIEDER KRIEG – NIE WIEDER FASCHISMUS!

Weitere Informationen:

Bettenbörse:

Mail: pennplatz1302@riseup.net 

Buskoordination:

Mail:  bus_nach_dresden@riseup.net

Materialbestellung:

Mail: infobuero@dresden-nazifrei.de

Der Anteil der sächsischen Landespolitik am alljährlichen Neonaziaufmarsch - Von Klaus Bartl

Seit der Jahrtausendwende ist Dresden im zeitlichen Umfeld des 13./14. Februar, dem Jahrestag seiner Bombardierung im zweiten Weltkrieg, zu einer Art Wallfahrtsort für Alt- und Neonazi verschiedener Couleurs geworden. In den letzten Jahren hat sich der Aufmarsch, den die »Junge Landsmannschaft Ostdeutschland« (JLO) anmeldet und bei dem die Aktivisten der NPD in vorderster Reihe marschieren, zur größten regelmäßigen Neonaziveranstaltung Europas entwickelt.

zum vollständigen Artikel HIER

Zu den jüngsten Äußerungen des sächsischen Verfassungsschutzpräsidenten Reinhard Boos erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE:

Wenn Herr Boos “heftige Auseinandersetzungen zwischen Rechtsextremen und Autonomen” für den 13. Februar in Dresden sowie “am Ende des Tages Racheaktionen” prognostiziert, muss er sich unverantwortliche Panikmache vorwerfen lassen, die durch keinerlei Faktenlage gestützt ist. Es ist bereits eine Unverschämtheit, die aktiven Gegner des jährlichen Naziaufmarsches pauschal als “Linksextremisten” zu diffamieren. Es kann zudem nur als Ignoranz bezeichnet werden, dass Boos ausblendet, dass alle Planungen auf einen friedlichen Verlauf abzielen.

Der Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz möge zur Kenntnis nehmen, dass er nicht einem Landesamt für Desinformation der Bevölkerung vorsteht. Anstatt gewalttätige Auseinandersetzungen herbeizureden, sollte Reinhard Boos lieber dafür sorgen, dass in seinem Verantwortungsbereich endlich sorgfältig gearbeitet wird. Dass hierbei noch mehr als genug zu tun ist, zeigt das “Sächsische Handbuch zum Extremismus und zu sicherheitsgefährdenden Bestrebungen”, das eher Auskunft über die Ideologie des sächsischen Verfassungsschutzes gibt als über die tatsächliche Gefahrenlage im Freistaat Sachsen. Es handelt sich um eine schlampige, lückenhafte und ungenaue Publikation, mit der das Geld der Steuerzahlenden verschwendet wird.

Bisher hat der sächsische Verfassungsschutz immer wieder für Skandale gesorgt. Nunmehr verhält sich dessen Präsident selbst skandalös. Ich wage leider nicht zu hoffen, dass er durch die Staatsregierung nachdrücklich auf seine Verantwortung hingewiesen wird.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leute,

das Bündnis "Nazifrei - Dresden stellt sich quer" hat sich am Freitag mit neuem Webauftritt und UnterstützerInnen der breiten Öffentlichkeit wiederholt vorgestellt. Prominente Künstler und Politiker, sowie mehrere hundert Organisationen und Einzelpersonen aus Dresden und der BRD unterstützen den Aufruf zu Blockaden am 13. Februar in Dresden.
http://www.dresden-nazifrei.de

Ein weiteres Bündnis tritt erstmals im Internet auf: Die Initiative "Protest in Hör- und Sichtweite", welche zu allen Aktivitäten gegen den Nazigroßaufmarsch am 13. Februar aufruft und ebenfalls UnterstützerInnen sammelt.
http://dresden1302.de/

Termine:
Infoveranstaltung "No pasarán" zum Konzept Massenblockaden
Mittwoch, 13. Januar, 20 Uhr
AZ Conni (Saal), Rudolf-Leonhard-Str. 39, 01097 Dresden

öffentliches Probesitzen des Nazifreibündnis und No pasarán
Sonnabend, 30. Januar, 14 Uhr
Am Hasenberg/Tzschirnerplatz (Synagoge)

Unter dem Motto „Dresden calling – kein Naziaufmarsch am 13.februar 2010“ fand am Montag, dem 04.Januar in Frankfurt am Main eine Informationsveranstaltung statt. Der Einladung der LINKEN folgten etwa 40 Menschen.

Ein Referent aus Sachsen informierte anhand einer Präsentation über den aktuellen Stand der Vorbereitung für eine antifaschistische Mobilisierung für den 13.Februar nach Dresden. Auf die Positionen unterschiedlicher Bündnisse wurde ebenso wie auf das „Engagement“ der Dresdner Oberbürgermeistern Orosz eingegangen.

Im Anschluss an den Vortrag wurde Raum für Fragen gegeben. Diese Möglichkeit wurde intensiv genutzt.

Nach einer kurzen Pause berieten die Anwesenden, wie sie in Hessen nun Dresden unterstützen könnten. Im Ergebnis dessen wurde 6 Busse allein von der LINKEN zugesagt, welche am 13.02. nach Dresden kommen werden um mit allen Anwesenden gemeinsam den Naziaufmarsch zu verhindern.

Ein erfolgreicher Auftakt für die Infoveranstaltungen, welche nun in vielen Orten in und außerhalb der Bundesrepublik stattfinden.

Weitere Infos unter:

http://dresden1302.noblogs.org/

http://dresden-nazifrei.de/

http://antifa.dielinke-sachsen.de/

Dies ist das Plakat des Studierendenverbandes dielinke.SDS und von linksjugend [´solid].

Ebenfalls hat der SDS diese Broschüre gedruckt. 

Beides kann bestellt werden über:

Linksjugend ['solid]

Bundesgeschäftsstelle
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

Telefon 030 / 24009-419
Telefax 030 / 24009-326
E-Mail: info(ät)linksjugend-solid.de

Den Nazis am 13.Februar 2010 in Dresden entgegentreten!

Am 13.Februar findet jährlich in Zusammenhang mit dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten im Zweiten Weltkrieg eine bundes- und europaweite Mobilisierung von Alt- und Neonazis statt.

Der Aufmarsch - keine Eintagsfliege
Die Zahlen der Teilnehmer des Trauermarsches im Jahr 2009, sprechen für sich: mit 7000 Alt- und Neonazis auf der Straße, hat Dresden eine herausragende Relevanz in der extremen Rechten. Seit Beginn der Aufmärsche stiegen die Zahlen und die Umfeldaktivitäten stetig.
Ein Faktor, der die Brisanz des 13. Februar-Marsches ausmacht, ist bereits thematisch in diesem Termin angelegt. Es ist der einzige Anlass im Terminkalender der extremen Rechten, an dem in solchen Ausmaß an Kontinuitätslinien zum Nationalsozialismus angeknüpft werden kann.
Im Jahr 2010 jährt sich die Bombardierung Dresdens zum 65. Mal. Zudem fällt der Tag des 13. Februar auf ein Wochenende. Es ist also zu erwarten, dass die Zahl der Teilnehmenden des Jahres 2009 noch übertroffen werden.

Um Naziaufmärschen dieser Größenordnung wirksam entgegentreten zu können ist es notwendig, den antifaschistischen Protest nicht nur auf breite Füße zu stellen, sondern ihn auch nachhaltig zu verankern - das zumindest haben die antifaschistischen Proteste der letzten Jahre in Dresden gezeigt.

Dass einflussreicher antifaschistischer Protest von den wenigen lokalen Akteuren nicht alleine organisiert werden konnte, haben die letzten Jahre gezeigt. Der Naziaufmarsch gewann in der extremen Rechten immer mehr an Bedeutung und professionalisierte sich. 2009 ist es erstmals gelungen, 4000 AntifaschistInnen auf die Straße zu bringen. Das war nicht nur die bisher größte antifaschistische Manifestation in Dresden. Wir wurden auch ein wahrnehmbarer Faktor bei der Organisierung der Gegenproteste. Eins ist bereits deutlich geworden: Antifaschistischer Protest in Dresden ist möglich. Natürlich ist für die nächsten Jahre noch mehr nötig, um den Nazis den Aufmarsch zu verunmöglichen. Die ersten Schritte sind gemacht. Das dieser Weg steinig werden würde, war mit Blick auf den städtischen Umgang mit dem Naziaufmarsch und der eigenen Inszenierung der Trauer, schnell offensichtlich. Um einen Schritt weiter zu kommen, wollen wir uns 2010 klar kommuniziert in die Offensive begeben, denn nur so können sich viele anschließen und mitmachen. Daher verfolgen wir ein zentrales Konzept: Wir wollen von vornherein offen für eine gemeinsame Blockade aller NazigegnerInnen eintreten.

Der antifaschistische Kampf beschränkt sich in Dresden somit nicht nur auf die Vorbereitung eines einmaligen Events. Es ist die vorrangige Aufgabe von Antifaschisten, ein spektrenübergreifendes Engagement aufzubauen. Dieses Ziel gilt es bis 2010 voranzutreiben und wenn nötig darüber hinaus.

Dazu brauchen wir euch! Kommt am 13.Februar 2010 nach Dresden und beteiligt euch an Blockaden!

 

Mehr Infos dazu unter

www.antifa.dielinke-sachsen.de

Pressemitteilung 24.11.2009

DIE LINKE.Sachsen mobilisiert zu Protesten gegen den größten europäischen Naziaufmarsch am 13.02.2010 in Dresden

Extreme Rechte aus ganz Europa werden für den 13. Februar 2010 zu einem Aufmarsch nach Dresden mobilisieren. Der Aufmarsch anlässlich der Bombardierung Dresdens im Februar 1945 hat sich in den letzten Jahren zum größten, regelmäßig stattfindenden Treffen von Alt- und Neonazis entwickelt.

Auf der Sitzung des Landesvorstandes der LINKEN am 20. November 2009 wurde beschlossen, dass Aktivitäten gegen diesen geplanten Aufmarsch, logistisch, finanziell und personell unterstützt werden. Gleichzeitig ruft DIE LINKE.Sachsen bundesweit ihre Mitglieder und Sympathisanten sowie die Dresdner Bürger auf, sich am 13. Februar 2010 an einem machtvollen Protest in Dresden zu beteiligen. Auch bei einer Änderung des Versammlungsgesetzes, die derzeit von CDU und FDP forciert wird, wird unser Protest deutlich wahrnehmbar sein.
An den Stadtrat sowie die Oberbürgermeisterin Frau Orosz gerichtet, erklärte Jens Thöricht, Mitglied des Landesvorstandes: „Ich fordere Sie auf, gegen den bisher jährlichen Naziaufmarsch aktiv zu werden. Protestieren Sie, wie ihre Kollegen in Jena, in Halbe und Köln, gegen Geschichtsrevisionismus und für eine freie, demokratische Gesellschaft!“

Beteiligung am Bündnis gegen den Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010

1. DIE LINKE wird mit dazu beitragen, den Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010 zu stoppen und beteiligt sich an dem Bündnisprozess im Vorfeld.

2. Der Parteivorstand ruft alle Mitglieder und SympathisantInnen der LINKEN auf, sich an der Mobilisierung zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden zu beteiligen.

3. Die Landesverbände werden aufgerufen, gemeinsame Fahrtmöglichkeiten nach Dresden zu organisieren. Eine Rückkopplung mit den örtlichen Initiativen von Linksjugend ['solid] und DIE LINKE.SDS sowie eventuell bereits bestehenden Bündnisstrukturen wird dabei empfohlen.

4. Anlässlich der Mobilisierung wird durch die Bundesgeschäftsstelle Material mit dem Motto "Nazis stoppen" sowie auf den Webseiten der Linken eine antifaschistische Aktionsseite erstellt. Dazu gehört ein Mobilisierungsflyer und Material, dass so angelegt sein sollte, dass es auch nach dem 13. Februar bundesweit für weitere mögliche Proteste gegen Neo-Nazis eingesetzt werden kann.

5. Die Aktivitäten der Partei werden koordiniert mit der Projektgruppe von Linksjugend und SDS sowie mit dem Landesverband Sachsen.

6. Für die Unterstützung der Proteste einschließlich des oben erwähnten Materials werden durch den Parteivorstand 10.000 Euro bereitgestellt.

Der Landesverband Sachsen der LINKEN unterstützt, initiiert und fördert auch 2010 Gegenaktionen gegen den Aufmarsch der Neonazis zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens und wirkt im Rahmen seiner Möglichkeiten allen Versuchen einer Verfälschung der Geschichte im Zusammenhang mit diesem Datum entgegen.
DIE LINKE. Sachsen sieht unterschiedliche Widerstandsformen und Bündnisse wie „GehDenken“, „No pasaran“ und „Vorbereitungskreis 13. Februar“ und weitere als gleichberechtigt an und wird in vielen Bündnissen aktiv werden. Aus den Mitteln des Landesverbandes werden dazu Gelder in der gleichen Höhe zur Verfügung gestellt wie im Vorjahr. Die Kreisverbände werden aufgefordert frühzeitig mit der Mobilisierung für die Gegendemonstrationen zu beginnen. Sie werden dabei vom Landesvorstand und der LAG Antifaschistische Politik unterstützt.