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Gemeinsam mit Remscheider LINKEN
in Dresden demonstriert

 Antifaschismus ist doch eine Antwort!

Um gegen Nazis Gesicht zu zeigen und uns Sachsen zu unterstützen, war unseren Remscheider Genossen auch 2012 kein Weg zu weit. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der LINKEN Remscheid Fritz Beinersdorf und Fraktionsgeschäftsführer Axel Behrend reihten wir uns in einen nicht enden wollenden Demonstrationszug von etwa 10 000 Menschen ab Hauptbahnhof ein. Der Demozug war auch eine Ansage gegen „sächsische Verhältnisse“, die Kriminalisierung von Antifaschismus und die politisch motivierte Jagd auf Linke. Antifaschismus ist doch eine Antwort! – lautet unsere Antwort auf die Ausfälle von Sachsens Innenminister Ulbigs. Dieser stellte Antifaschismus als Gegensatz von Demokratie dar. Weitere Ergänzungen und "Richtigstellungen" machten es dabei nicht besser. In Wirklichkeit hat in Sachsen die Demokratie in den letzten Jahren kaum einer beschädigt wie Ulbig.

Wir liefen in einem Zug mit Gesine Lötzsch, Dagmar Enkelmann, vielen Fraktionsvorsitzenden unserer Partei, trafen Gewerkschafter und freuten uns über die vielen, vielen jungen Menschen. Um uns herum nur glückliche Gesichter, war es doch dem Bündnis „Dresden-Nazifrei!“ gelungen, dem massenhaften zivilen Ungehorsam eine gesellschaftliche Akzeptanz zu geben. Den Nazis wurde 2012 ihr europaweit größter Aufmarsch gründlich vermasselt. Was war der 18.02. noch einmal für ein Tag! Noch am Vortag hatte es gegossen und gestürmt, auch der Sonntag war bis nachmittags verregnet. Am Samstag aber empfing uns auf Dresdens Strassen herrlichstes Frühlingswetter!

Wir danken unseren Remscheider GenossInnen ganz herzlich für Ihre Unterstützung!

 
13.02.2012

Nazis in Dresden erfolgreich blockiert.

Am 13.02.2012 konnte der Naziaufmarsch in Dresden erneut erfolgreich blockiert werden. Der Aufzug der Nazis betrug damit ca. 1200m, die eigentliche Route war an mindestens 3 Stellen blockiert. An den Blockaden nahmen auch große Teile der "Menschenkette" teil, so dass auch festzuhalten ist, dass die Order von Innenminister Ulbig - sich nicht an Blockaden zu beteiligen, nicht gefruchtet hat. Die Einteilung der Menschen in Demokraten und Antifaschisten, die IM Ulbig propagiert hat, ist damit gescheitert. Blockaden werden mithin als legitimes Mittel zu Ver- und Behinderung neofaschistischer Aufmärsche auch von Teilen der Bevölkerung getragen.

Die rund 1600 Nazis traf diese erneute Entschlossenheit vieler Demokratinnen und Demokraten hart. (Nazi)Szeneintern wird mittlerweile die Sinnhaftigkeit solcher Aufmärsche in Zweifel gezogen. Damit scheint das Konzept von "Dresden Nazifrei" aufgegangen zu sein.

Am 13.02.2012 hat sich zudem eine neue Form eines würdigen Gedenkens herausgestellt. Der Mahngang "Täterspuren" versucht die Deutsche Schuld am Beispiel der Stadt Dresden aufzuarbeiten. Dabei kommen die Orte der Verbrechen in den Fokus. Verschiedene Redebeiträge beleuchten Täter, Strukturen und Organisationen, aber auch gesellschaftliche Zustände, die das verbrecherische Regime der Nazis trugen.

[Bild: Mahngang "Täterspuren", mit 2500 Menschen, Höhe Synagoge DD]

Am 18.02.2012 wird es allerdings trotzdem eine antifaschistische Großdemonstration in Dresden geben. Diese beginnt um 11:00 Uhr am Hauptbahnhof. Wir rufen dazu auf, sich an dem Tag an der Demonstration zu beteiligen. Auch, wenn die Nazis den Aufmarsch für den 18.02. zurückgezogen haben sollen, wollen wir ein Zeichen setzen. Wir richten uns dabei auch an die "Sächsischen Verhältnisse". Dies bezeichnet unter anderem die politisch motivierte Verfolgung von Nazigegnern und der Umgang der Landesregierung mit Demokratie.

next Dates:

Anmeldung zu beiden Veranstaltungen bitte über 03501-528644 oder
kontakt [at] dielinke-pirna.de oder Persönlich in den Geschäftsstellen.

Die Kultur der Blockaden

Zehntausende werden im Februar ihren politischen Willen auf die Straße tragen und sich Nazis, Faschist_innen und Geschichtsrevisionist_innen in den Weg stellen. Wir stellen uns quer! Gemeinsam gehen wir nicht nur gegen marschierende Nazis vor, sondern kämpfen auch gegen die Missstände in einer Gesellschaft an, die es ermöglichten, dass sie wieder zum Nährboden für faschistisches Gedankengut werden konnte.

Damit demonstrieren wir einer politischen unKULTUR unseren Willen, und nehmen nicht länger tatenlos hin, wie die Untätigkeit von Regierungen und Behörden ein Wohlfühlklima für Menschen erschafft, die Fremdenhass, Intoleranz und Diskriminierung sähen, die offen Gewalt propagieren und jedem mit Vernichtung drohen, der nicht ihrer Meinung oder ihrer politischen Gesinnung ist.

>>> Dresden Nazifrei >>>

27.01.2012 Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus

- Befreiung des KZ Auschwitz -

Blick nach Remscheid:

Partnerkreisverband lädt zum Neujahrsempfang

Neujahrsempfang großer Erfolg

Zum Neujahrsempfang der Remscheider LINKEN war auch in diesem Jahr die Galerie der Stadt Remscheid übervoll.

Dichtgedrängt folgten die Gäste aus Parteien, Gewerkschaften, Vereinen, Verbänden und Bürgerinitiativen dem Programm, das musikalisch von der Gruppe „ELEKTRA“ umrahmt wurde.

Fritz Beinersdorf, Kreissprecher DIE LINKE. Remscheid begrüßte mit einführenden Worten die Anwesenden und umriss mit knappen Worten die aktuelle politische Entwicklung vor Ort.

Er begrüßte die Herausbildung des Bündnisses „Remscheid tolerant“, in dem alle demokratischen Kräfte aus den Parteien, den Gewerkschaften, den Religionsgemeinschaften, den Vereinen und Verbänden zusammenarbeiten für ein tolerantes, demokratisches, interkulturelles und solidarisches Remscheid.

Rassisten und Neonazis können in Remscheid allerdings keine Toleranz erwarten.

Danach ergriff Dr. Andre Hahn, aus Remscheids Partnerstadt Pirna das Wort. Andre Hahn ist Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im sächsischen Landtag. Weil er sich an den Blockadeaktionen gegen die Neonazis in Dresden beteiligte wurde ihm durch die CDU/FDP Koalition im sächsischen Landtag und die NPD, die Immunität als Landtagsabgeordneter aberkannt, der Dresdener Staatsanwaltschaft gilt er als „Rädelsführer“.

Andre Hahn beschrieb Ursachen und Entwicklungen des Rechtsextremismus und arbeitete heraus, dass man den Rechtsextremismus nur wirksam bekämpfen kann wenn man die Ursachen bekämpft.

Am kalten Buffet wurden bei einer Tasse Kaffee oder einem Glas Wein noch viele Gespräche geführt und es wurden wie immer neue Mitglieder in DIE LINKE aufgenommen.

Axel Behrend, Fraktionsgeschäftsführer der Remscheider LINKEN erinnerte an die nächsten Aufgaben und gab bekannt, dass auch in diesem Jahr wieder eine Gruppe von ca. 20 jungen Antifaschisten am 17. Februar sich auf den Weg nach Pirna begeben wird um an den Demonstrationen gegen die Neonazis teilzunehmen und mit jungen Antifaschisten aus Pirna einen fruchtbaren Gedankenaustausch zu führen.

Dr. André Hahn zu Gast bei den Kindern von Tschernobyl in Rosenthal

Am 16. 01. 2012 nahm Dr. André Hahn an einem ökumenischen Gottesdienst

in der ev. Kirche zu Rosenthal sowie am anschließenden „Tag der offenen Tür“ im

Rüstzeitheim teil. Seit 1992 erholen sich alljährlich im Januar Tschernobylkinder aus verstrahlten Gebieten der Republik Belarus in Rosenthal. Eine zwanzigköpfige Projektgruppe organisiert diese Aufenthalte, bei denen die Kinder an zwei Wochenenden auch in Gastfamilien gehen. Auch bei Andrè Hahn war einmal so ein Tschernobylkind zu Gast. Der LINKE-Politiker nimmt seit Jahren regen Anteil an dem Projekt. Beim Gottesdienst in der Rosenthaler Kirche wurde er neben dem 1. Beigeordneten des Landrates, Herrn Darmstadt, freundlich begrüßt. Pfarrer Jörg Humboldt verlas ein Grußschreiben von Ministerpräsident Stanislaw Tillich und eines vom Mitglied des Bundestages Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE.).

Nach dem Gottesdienst lud die Projektgruppe alle Besucher des Gottesdienstes ins Rüstzeitheim zum Kaffeetrinken ein. Im Gemeindesaal präsentierten die Tschernobylkinder ein kleines Programm für die Gäste.

Dr. André Hahn nutzte die Gelegenheit, mit Betreuerinnen der Tschernobylkinder ins Gespräch zu kommen und schaute sich die Räume an, wo die Kinder drei Wochen lang leben. Im Seminarraum des Rüszeitheimes besichtigte er eine Ausstellung zu den Fahrten der Projektgruppe nach Belarus und sah einen Film mit deren Reisimpressionen, wobei freundliche Worte mit den Mitgliedern der Projektgruppe gewechselt wurden.

Dr. André Hahn hat im vorigen Jahr den Leiter der Projektgruppe Herrn Pfarrer i.R. Günter Hartmann für seine großen Verdienste um das Rosenthaler Tschernobyl-Projekt für das Bundesverdienstkreuz vorgeschlagen. Die Entscheidung dazu lässt noch auf sich warten.

A. Oehm

Zum Kabinettsbeschluss – Wiederaufbau der Weißeritztalbahn bis Kipsdorf

Mit Freude hat die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Sächsische Schweiz – Osterzgebirge die Nachricht, des Sächsischen Kabinetts, über den Wiederaufbau der Weißeritztalbahn bis Kipsdorf zur Kenntnis genommen.

„Wir freuen uns tatsächlich sehr, dass sich der lange Kampf der Freunde der Weißeritztalbahn einem positiven Ende zu neigen scheint.

Der Kabinettsbeschluss setzt ein deutliches Zeichen zur Zukunft der Weißeritztalbahn.

Aber gerade jetzt sind alle Beteiligten gefordert, ihre Hausaufgaben zu erledigen. Dabei ist neben allen angrenzenden Gemeinden, Gastronomiebetrieben und Hoteliers vor allem der Wirtschaftsminister Morlok gefordert, eine solide Finanzierung der Weißeritztalbahn und des gesamten ÖPNV sicherzustellen.

Es ist keinem geholfen, für 15 Millionen Euro Schienen zu verlegen, auf denen dann kein Zug rollt.

Daher erst Hausaufgabenkontrolle bevor Wahlkampffotos vor Dampfenden Zügen gemacht werden, die nach der Landtagswahl 2014 nicht weiter fahren.

Und 8 Tage im Jahr können nicht die Lösung sein! Die Weißeritztalbahn gehört zu unserer Region – ganzjährig, nicht nur als touristisches Highlight sondern auch als normales Fortbewegungsmittel. Die Fertigstellung des letzten Bauabschnitts ist daher mehr als überfällig!

MdL Verena Meiwald
Fraktionsvorsitzende
DIE LINKE SOE 
 

[Bild: Rolf-Dresden / Quelle Wikipedia]

Krankenhausentscheid Dresden:

Danke!

Sieg auf Zeit – Arbeit beginnt erst

Zum Ergebnis des Bürgerentscheids zum Erhalt der Dresdner städtischen Krankenhäuser erklären die Vorsitzenden der Dresdner LINKEN, Annekatrin Klepsch und Tilo Kießling:

„Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist ohne Zweifel ein großer Erfolg – nicht nur für die Initiatoren und Unterstützerinnen und Unterstützer, sondern für alle Einwohner der Stadt. Der Bürgerentscheid hat gezeigt, dass es sehr wohl möglich ist, sich erfolgreich gegen den Privatisierungswahn zu wehren. Dennoch sollte man sich jetzt nicht in Sicherheit wähnen: der Entscheid hat nur eine Bindungsfrist von drei Jahren – die sind schnell vorüber. Der Druck auf die politischen Entscheidungsträger, danach wiederum einen Anlauf zur Privatisierung zu machen wird erhalten bleiben. Niemand sollte sich Illusionen darüber machen, dass die privaten Klinikkonzerne Dresden als Geschäftsfeld aufgeben.

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Erster Basistag der LINKEN
Ziel: gute Kommunalpolitik

DIE LINKE Sächsische Schweiz - Osterzgebirge hat sich am 12.01.2012 zu ihrem ersten Basistag im neuen Jahr zusammengefunden. Zu Gast war die Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion Sachsen, Marion Jung. Sie berichtete über ihre Arbeit und ihre Erfolge im Bereich des Kommunalpolitik. Wichtige Themen sind die Aufarbeitung der Kreisgebietsreform und die Bürgerbeteiligung bei künftigen Gemeindefusion. Marion Jung fordert zudem, dass auch die Ortschaftsräte in den Städten und Gemeinden gestärkt werden. Die bisherigen Ortsvorsteher sollen Ortsbürgermeister werden und die Ortschaftsräte müssen ein Budgetrecht bekommen.

In der weiteren Diskussion ging es auch um die Vorbereitung der Kommunalwahlen Mitte 2014. Der Kreisverband der LINKEN wird aus dem Grund eine Parteientwicklungskonferenz am 28.01.2012 in Heidenau durchführen. Gut aufgestellt, mit guten KandidatInnen und gut vorbereitet - will die LINKE weiterhin die Partei sein, die vor Ort die Probleme der BürgerInnen anfasst.

Warum nicht Mitglied werden?

DIE LINKE Sächsische Schweiz – Osterzgebirge braucht Dich! Auf dem Erfurter Parteitag vom 21. bis 23. Oktober 2011 hat sich DIE LINKE ein neues Programm gegeben und damit neuen Schwung für die nächsten Jahre geholt. Das Parteiprogramm gibt Antworten zu wesentlichen politischen und gesellschaftspolitischen Fragen. Interessant ist, dass das Programm in einer Urabstimmung (Wahl durch ALLE Mitglieder) nun bestätigt wird. Jedes einzelne Mitglied hat bei uns das Recht für oder gegen das Programm zu stimmen. Dieser zutiefst demokratische Prozess ist keinesfalls die Regel in Parteien.

Auch der Kreisverband der LINKEN Sächsische Schweiz – Osterzgebirge hat sich neu aufgestellt. Am 12. November 2011 wurde im Erbgericht Höckendorf ein neuer Kreisvorstand gewählt. Diesem gehören 14 Personen aus dem gesamten Kreisgebiet an mit einem Altersdurchschnitt von 45 Jahren. Das jüngste Mitglied ist 22 Jahre und das älteste Kreisvorstandsmitglied ist 65. Zudem wurde ein neuer Kreisvorsitzender gewählt. Lutz Richter (37) aus Pirna ist der jüngste Kreisvorsitzende im Vergleich zu allen anderen im Landkreis vertretenen Parteien.

DIE LINKE im Kreisgebiet will in den kommenden Jahren viel erreichen. Es sind im Großen und Ganzen drei Schwerpunkte, die aufgegriffen werden.

1. Die thematische Profilierung als:

   - Partei der demokratischen Mitbestimmung, der Teilhabe und der „Demokratisierung der Demokratie“

   - Partei, die den Kampf gegen Armut führt, die Menschen zu ihren Rechten verhilft, die eine Stimme der „Schwachen“ ist

   - Partei, welcher der „ländliche Raum“ am Herzen liegt, die sich gegen die Abkopplung ganzer Regionen stellt und die den Menschen wieder Perspektiven in den Gemeinden und Städten unseres Landkreises geben will

2. Die außerparlamentarische Aufstellung als Partnerin für:

   - Soziale Protestbewegungen, Antifaschistinnen und Antifaschisten und Friedensbewegte

   - Bürgerinitiativen, die vor Ort gehört werden wollen und demokratische Teilhabe in der Gemeinde, der Stadt oder dem Landkreis einfordern

   - Gewerkschaften, Vereine, Kirchen und anderer Strukturen – die für konkrete politische Anliegen eintreten

3. Die langfristige und kampagnenfähige Struktur sichern und herstellen:

   - um wirkungsvoll Kampagnen durchführen und Menschen thematisch ansprechen zu können

   - um Ansprechpartnerin vor Ort bleiben zu können und die Probleme der Menschen aufnehmen zu können

   - um bei den kommenden Kommunalwahlen mit gut vorbereiteten, vernetzten, bekannten und engagierten Personen zur Wahl zu stehen

Schon das alles sind gute Gründe der LINKEN beizutreten. Aber DIE LINKE ist auch noch mehr. Sie ist ideologische Partei, mit einem Gesellschaftsentwurf über das Bestehende hinaus. Wir haben nicht aufgehört zu Träumen von einer gerechten Gesellschaft. Wir finden uns nicht ab damit, dass Politik sich dem Willen weniger Superreicher unterwirft und Lobbyisten entscheiden, wohin die Reise geht. Wir sind mehr als nur eine Partei – wir sind eine Gemeinschaft Gleichgesinnter. Wir sind Teil einer Bewegung, die Demokratie nicht als starres Gebilde versteht, sondern als etwas Dynamisches – was auch immer hinterfragt und verändert werden muss. Wir sitzen in Stadträten, Kreistagen, Gemeinderäten, in Parteisitzungen, auf Parkbänken, an Gaststättentischen, in Café´s, an Stränden, auf Straßen (bei Nazidemos), auf Veranstaltungen, auf Lesungen, auf Musikveranstaltungen und Vieles andere mehr. Wir stehen und gehen, mal schnell mal langsam, wir lieben, wir kämpfen, wir singen, wir wandern, wir paddeln, wir tanzen, wir radeln, wir demonstrieren, wir streiten, wir weinen, wir lachen, wir hoffen, wir wünschen, wir haben Ideen und Visionen – und mit dir gemeinsam kommen wir immer ein Stück weiter voran.

Jeder Mensch ist wichtig. Es gibt keine nützlichen oder unnützen Menschen. Lassen wir uns nicht immer wieder einreden, dass einige Menschen mehr Wert seien. Bei uns bist du richtig, denn wir fragen nicht, ob du klein oder groß, dick oder dünn, arm oder reich, schön oder noch schöner, schnell oder noch schneller … oder ganz anders bist. Bei uns bist du richtig, denn du bist uns wichtig!

Was wir immer weniger können, dass ist die Probleme vor Ort für dich klären, für dich kämpfen und für dich streiten. Was wir aber können, ist uns gemeinsam Gedanken zu machen, wie wir dein Problem miteinander anpacken können. DIE LINKE ist eine echte Mitmachpartei – komm doch vorbei und überzeuge dich.

DIE LINKE ist eine Partei wie keine andere vor Ort. Bei uns gibt es nicht nur HARTZ IV EmpfängerInnen – aber auch! Bei uns gibt es nicht nur Bürgermeister, aber auch! Bei uns gibt es nicht nur UnternehmerInnen – aber auch! Bei uns gibt es eine ernstzunehmende Anzahl Frauen und zwar nicht nur für die Quote, sondern auch, weil sie etwas bewegen wollen und können! In der LINKEN sind alle Gremien quotiert und zwar durch eine Mindestquotierung. Im Landkreis leben 50,5 % Frauen (126 962 Frauen / 124 416 Männer / 251 378 Gesamt / Stand 31. Juli 2011) da ist es doch nur logisch, dass Frauen auch in der Politik ein großes Gewicht spielen müssen. Alle Ausreden und Widerreden gegen eine Quotierung sind vorgeschoben. Bei uns können sich Frauen entfalten, nicht – weil es die Quote gibt, sondern – weil unser Parteiklima es ermöglicht. Wir haben zwei Landtagsabgeordnete, davon eine Frau - die selbe Frau führt auch unsere Kreistagsfraktion – Verena Meiwald ist außerdem Stadträtin und im Landesvorstand der LINKEN Sachsen. Dr. Sabine Schilka ist Zahnärztin, Stadträtin, Kreisrätin, Kreisvorstandsmitglied und Mitglied im Bundesvorstand der LINKEN. Zwei wirklich erfolgreiche Frauen – die dich gerne in unseren Reihen begrüßen würden.

Wenn dich das alles noch nicht überzeugt HIER zu unterschreiben, dann komme doch einfach in einer unsere Geschäftsstellen vorbei. Hier kannst du mit engagierten Menschen sprechen und einen Kaffee gibt es mit Sicherheit auch. Wenn dir das immer noch nicht reicht, dann gibt es ein Neumitgliedertreffen, bei dem du alle Fragen loswerden kannst und bei dem du Leute kennenlernst, die den selben Schritt wie du erwägen.

Wir freuen uns auf dich!

Kreisparteitag 12.11.2011
in Höckendorf "Erbgericht"

Am 12.11.2011 fand der Kreisparteitag der LINKEN Sächsische Schweiz - Osterzgebirge in Höckendorf statt. Themen war unter anderem die Wahlen zum neuen Kreisvorstand und weiteren Gremien, die erste Lesung des Parteientwicklungskonzeptes und die Außeinandersetzung mit der Immunitätsaufhebung von Dr. André Hahn. Nach wie vor findet das Gebahren der Staatsregierung und der sie tragenden Parteien und der NPD kein Verständnis, auch nicht bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Mittlerweile hat sich bundesweit das geflügelte Wort von der "Sächsischen Demokratie" durchgesetzt, was im negativen Sinne den Demokratieabbau und die politische Nutzung der Justiz im Freistaat meint. Professor Wippermann (FU Berlin) bezeichnete Sachsen kürzlich als des rechtskonservativste und unfreieste Bundesland der BRD.

"Es sind die Verhältnisse die wir ändern müssen!"

(Leitspruch des Landesparteitages)

Eröffnet wurde der Kreisparteitag von Hans-Peter Retzler. Er ist langjähriger Bürgermeister in Liebstadt. Am 15.01.2012 will er sich erneut dem Wählervotum stellen. In den vergangenen Jahren konnte er viele kommunale Erfolge für Liebstadt verbuchen, unter anderem die Sicherung des Kindergartens und der Feuerwehr. Er appellierte noch einmal an die Mitgliedschaft, vor Ort gegen das Ausbluten der Kommunen einzustehen. Der Kreisparteitag wünschte Hans-Peter Retzler viel Erfolg für die weitere Arbeit.

Dr. André Hahn berichtete in seiner Rede über die aktuelle Situation der Landtagsfraktion und deren brennender Themen. Er versicherte noch einmal, dass er auch im nächsten Jahr 2012, Aktivitäten gegen den erneut geplanten Naziaufmarsch unterstützen werde. Man darf sich jetzt nicht einschüchtern lassen, war das allgemeine Fazit.  Verena Meiwald (MdL) gab einen Überblick über die Arbeit der Kreistagsfraktion, der sie vorsteht. Einige Erfolge konnten in den letzten Monaten erreicht werden, allerdings musste auch Demokratieabbau hingenommen werden. Eines der aktuellen Themen ist die Einführung eines Mobilitätstickets, welches gemeinsam mit Partnerinnen und Partner erkämpft werden muss. Darum sind wir auch engagierte Partner des Landkreisweiten Bündnisses "Sozial gerecht geht anders". Ein weiterer Redner war der Bundestagsabgeordnete Dr. Ilja Seifert. Er berichtete aus der Arbeit der Bundestagsfraktion. Erst einen Tag zuvor, war er mit einigen Genossinnen und Genossen, auch unseres Kreisverbandes von einer Bundestagsbesucherfahrt wiedergekommen. Zudem berichtete er über seinen Einsatz in Sluknov, wo es rassistische Übergriffe und Stimmungsmache gegen die dort lebenden Roma gibt. Auch aus unserem Kreisverband konnte Kinderbekleidung als Soforthilfe übergeben werden.

Für Empörung sorgte auch die mutmaßliche Verstrickungen der Verfassungsschutzbehörden in den Zwickauer Naziterror. Dass dieses umgehend aufzuklären ist, versteht sich dabei von selbst. Innenminister Ulbig (CDU) ist aufgefordert schnell und umfassend zu informieren.

Lutz Richter kandidierte auf diesem Parteitag für den Kreisvorsitz und wurde mit 86 % der Stimmen gewählt. Er erarbeitete maßgeblich ein Parteientwicklungskonzept, was den Kreisverband in die Kommunalwahlen 2014 führen soll. Das Konzept wird auf einer Konferenz im Januar / Februar 2012 noch einmal breit diskutiert.

"Die Welt ist schön und es lohnt sich, für sie zu kämpfen."

Ernest Hemingway (Leitspruch des Konzeptes)

Auch weitere Funktionen innerhalb des Kreisverbandes wurden neu gewählt. Stellvertreterinnen sind Melitta Kloß (Pirna), Anja Oehm (Rosenthal-Bielatal) und Marco Mätze (Dippoldiswalde). Als Kreisschatzmeister wurde Toralf Schwab (Lohmen) bestätigt. Eine Übersicht aller gewählten Funtionen und Personen findet sich hier >>>

Weitere Versammlungsbeschlüsse wurden ebenfalls gefasst. Wichtig, ist der Beschluss zur Gliederung des Kreisverbandes in Örtliche Verbände, danach wurde die Zahl von 20 Örtlichen Verbänden auf 19 reduziert, Grund war die Fusion der beiden ÖV Rosenthal-Bielatal und Oberes Elbtal zum neuen ÖV "Oberes Elbtal". 

[Bilder vom Parteitag]

[Liste der gewählten Funktionen]

Gliederung des Kreisverbandes

Übersicht der Funktionen im Verband 

Der Kreisverband bedankt sich beim Erbgericht Höckendorf für die gute Bewirtung und Gastfreundschaft, bei allen Genossinnen und Genossen für die Teilnahme und Mitarbeit, bei den ausgeschiedenen FuntionsträgerInnen für die geleistete Arbeit, bei Marco Mätze für die maßgebliche Absicherung der Veranstaltung.

Fraktion DIE LINKE begrüßt die Fortschreibung des Schulnetzplanes

Das Ziel der Landkreisverwaltung die Schulnetzplanung für den Bereich der Mittelschulen jetzt fortzuschreiben und darin den Standort Kreischa fest zu verankern, begrüßt die Fraktion DIE LINKE ausdrücklich.

Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Verena Meiwald:

„Dies ist ein gutes Signal für alle SchülerInnen, LehrerInnen und Eltern, die in der Vergangenheit für den Mittelschulstandort gekämpft haben. Damit untermauert die Verwaltung die Beschlüsse und Bekenntnisse des Kreistages zu Kreischa und dem Mittelschulnetz im Landkreis.

Mit der Fortschreibung des Schulnetzplanes kommt hoffentlich endlich Ruhe in die Schullandschaft in unserem Landkreis, damit in den Schulen wieder das stattfinden kann, wofür sie da sind – Unterricht in angenehmer und ruhiger Atmosphäre und sie nicht zum Spielball des Kultusministern werden.“

Büro der Linken in Freital erneut mit Hakenkreuzen beschmiert

In der Nacht von Dienstag zu Mittwoch wurde das Büro der LINKEN in Freital mit Hakenkreuzen beschmiert. Bereits im März vergangenen Jahres wurde es Ziel von rechten Schmierereien.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende, Marco Mätze erklärt dazu: „Gerade diese Aktion zeigt einmal mehr, dass sich Freital und allen voran ihr Oberbürgermeister klar gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus bekennen muss. Die Gefahr von Rechts darf eben nicht verschwiegen bzw. so niedrig wie möglich gehalten werden.“

Dass in Freital Räumlichkeiten von demokratischen Parteien wiederholt Ziel von rechten Schmierereien wurden, zeigt, dass auch die Große Kreisstadt nicht immun gegen Rechts ist.

Die Landtagsabgeordnete Verena Meiwald, die besagtes Büro auch als Abgeordnetenbüro nutzt, fügt hinzu: „Dieser erneute Vorfall verdeutlicht, dass die derzeit geführte Debatte längst überfällig ist und zu einem gemeinsamen Auftreten der demokratischen Kräfte in unserem Land führen muss. Ich appelliere an alle, auch an Herrn Mättig, das Thema nicht stillschweigend unter den Teppich fallen zu lassen.“

Hans-Peter Retzler soll Liebstadt weiter führen!

Der Kreisverband der LINKEN unterstützt die Kandidatur von Hans -Peter Retzler für die Wahlen zum Bürgermeister in Liebstadt im kommenden Jahr. Am 15.01.2012 entscheiden die Wählerinnen und Wähler, wie es im Liebstädter Rathaus weitergehen soll.

Hans-Peter Retzler, der den Kreisparteitag der LINKEN am 12.11.2011 in Höckendorf eröffnete, kündigte an, den begonnenen Weg in seiner Gemeinde weitergehen zu wollen. Er erhielt dabei Applaus für das Erreichte zum Beipiel in den Bereichen Kindergarten und Feuerwehr. Trotzdem macht die Finanzausstattung aller Kommunen große Sorgen. „Wir LINKEN dürfen nicht hinnehmen, dass die Städte und Gemeinden totgespart werden.“

Der 54 jährige Bahretaler, Hans-Peter Retzler ist Kreisrat, Gemeinderat in Bahretal und einziger Bürgermeister der LINKEN im Landkreis.

Am 17.11.2011 reichte DIE LINKE die Wahlunterlagen für die Liebstädter Bürgermeisterwahlen bei der zuständigen Gemeinde Bad Gottleuba-Berggießhübel ein. Am 19.12.2011 entscheidet der Gemeindewahlausschuß über die Kandidaturen.