57. Treffen der Bürgerinitiativen für sozialverträgliche Kommunalabgaben

Am 18. September 2010 von 10 bis 15 Uhr wird im Saal des DGB-Hauses, auf dem Schützenplatz 14 in Dresden, das 57. Treffen stattfinden.


38. Schulinitativentreffen  

Unter dem Motto „Mitwirkungsentzüge verhindern – Schulgesetz ändern!"
findet am 11. September 2010 von 10 bis 13 Uhr das 38. Schulinitiativtreffen in Dresden, Sächsischer Landtag Zimmer A 400, statt. 

Der ersten Bürgerstammtisch der Partei DIE LINKE nach der Sommerpause befasste sich mit der Zukunft des Klingenthaler Tierparks. Die Notwendigkeit  einer überparteilichen Diskussion dieses Themas hatte die Landtagsabgeordnete Andrea Roth während ihrer Sommertour durch das Vogtland erfahren. Deshalb luden der Kreisrat Matthias Gruber und Andrea Roth (DIE LINKE) zu einer Gesprächsrunde am Stammtisch mit Vertretern des Tierparkvereins, der Betreiber des Objekts ist, für Dienstag, den 25.08.09, ein.

Die Anwesenden waren sich schnell einig, dass sich der neu gewählte Stadtrat bald über die Situation im Tierpark informieren lassen sollte. Bekennt sich auch der neue Stadtrat zu “seinem Tierpark”, müsste der Verein den Auftrag erhalten, ein Konzept für die Gestaltung eines attraktiven, die Klingenthaler und ihre Besucher anziehenden Tierparks zu erarbeiten. Gemeinsam müssen dann Partner gesucht werden, die bereit sind, den Tierpark mit Ideen, Tatkraft und Finanzen zu unterstützen. Dabei sollte auch die Möglichkeit geprüft werden, inwieweit mit dem Naturpark Vogtland/Erzgebirge zusammengearbeitet werden kann, oder ob Fördermittel aus dem Kulturraum des Vogtlandkreises bereitgestellt werden können.

Bei der Diskussion zum Tierpark wurde auch erneut die Frage nach dem Sinn und den Verantwortlichen der Baumfällaktion gestellt, der 60 Bäume zum Opfer fielen und aus dem Tier-Park einen unansehnlichen Gehege-Standort machten. Andrea Roth, die an diesem Abend den Antrag auf Mitgliedschaft im  Tierparkverein stellte, rief die Klingenthalerinnen und Klingenthaler auf, mit einer Baumspende und der damit verbundenen Baumpatenschaft einen neuen Park anzulegen. Bis zum Jahre 2013, dem 50. Geburtstag des Tierparks, könnten dann Neuanpflanzungen wachsen und gedeihen.

Die  Klingenthaler haben so die Möglichkeit, den Geburtstag ihres Tierparks würdig vorzubereiten und für ihre Kinder und Kindeskinder und die Touristen der Stadt eine einzigartige Stätte der Erholung und der Natur- und Tierbegegnung zu erhalten.

Sehr geehrte Herr Schwabe,

wie Sie wissen, engagieren sich viele Mitglieder der Linkspartei gegen den Bau des Pelletierwerkes auf Rebesgrüner Flur, seit dieser durch die Unterzeichnung der so genannten Absichtserklärung von Landrat Dr. Lenk, OB Manfred Deckert und Geschäftsführer der Wotan-Gruppe Stephan Haack bekannt wurde.
Wir verteilten Informationsmaterial zur Pelletherstellung, führten Gespräche mit Bürgern durch, beteiligten uns an der Informationsveranstaltung der Stadt, ich stellte zur Fragestunde in der 140. Sitzung des Landtages Anfragen zur Problematik an die Staatsregierung (siehe Anlage) und Mitglieder der LINKEN arbeiten aktiv in der Bürgerinitiative mit.
Wir haben kein Verständnis dafür, dass die Stadt erst nach Unterzeichnung der Absichtserklärung auf Druck der Bürgerinnen und Bürger informierte und die Diskussionen im Stadtrat vor der Öffentlichkeit verschließt.
Wir lehnen es grundsätzlich ab, dass von Verantwortlichen versucht wird, das Umweltbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger zu benutzen, um mit der Formel von Klimaschutz und erneuerbaren Energien das Werk durchzusetzen. Betrachtet man aber das Gesamtprojekt unter ökologischen Gesichtspunkten beginnend mit dem Anbau der gebietsfremdem Pflanze IGNISCUM, dem Transport nach Rebesgrün, der Produktion und den Abtransport der Pellets, dann wird eine negative Ökobilanz sichtbar.
Wir wenden uns dagegen, dass die Schaffung von Arbeitsplätzen zum alleinigen Kriterium für die Ansiedlung von Industrie und Gewerbe genommen wird. Vor der Unterzeichnung der Absichtserklärung hätten unbedingt auch die Belange der bereits ansässigen Unternehmen, des benachbarten Wohngebietes und die Belastungen durch den zusätzlichen Verkehr geprüft werden müssen.

Sehr geehrter Herr Schwabe, liebe Mitglieder der Bürgerinitiative, wir unterstützen auch zukünftig ihre engagierte, sachkundige Arbeit. Wir werden Unterschriften für die geplante Massenpetition sammeln und uns an der Anhörung der Bürgerinitiative beteiligen. Sie können gewiss sein, dass wir im Stadtrat, im Kreistag und im Landtag die Interessen der Bürgerinitiative vertreten werden.

Für Ihre, unsere Arbeit weiterhin Kraft, gute Ideen und Erfolg



Andrea Roth                                                                               Volker Mieth

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