Marxistisches Forum - Gründung
An die Mitglieder und SympathisantIinnen des Marxistischen Forums in Sachsen
Liebe Genossin, lieber Genosse, die Partei „Die Linke“ ist mittlerweile auch auf Landesebene in Sachsen gegründet worden. In einer nächsten Runde soll der Vereinigungs- und Gründungsprozess unter anderem auch hinsichtlich der Arbeitsgemeinschaften und Interessengemeinschaften weitergeführt werden. Mit welchem Konzept wir uns als Marxistisches Forum in und bei der Partei „Die Linke“ neu konstituieren wollen, werden wir am Sonntag, den 23. September von 10.30 bis 13.30 im Liebknechthaus Leipzig, Braustraße 15 diskutieren.
Außerdem wollen wir die Sprecher, den Landesparteitagsdelegierten und den Vertreter des Marxistischen Forums im Landesrat wählen. Dazu möchten wir Dich ganz herzlich einladen
Das Marxistische Forum Sachsen besteht seit 1999. Seine vier Sprecher sind derzeit: Dieter Götze und Ekkehard Lieberam aus Leipzig, Wolfram Triller aus Dresden und Hans-Joachim Siegel aus Chemnitz.
Anliegen des Marxistischen Forums Sachsen war es von Anfang an, aus marxistischer Sicht einen Beitrag zur Analyse von Ökonomie und Politik des gegenwärtigen Kapitalismus zu leisten und davon ausgehend sich an der Debatte um eine taugliche Handlungsorientierung für linke Politik zu beteiligen. Wir haben in diesem Sinne mehr als ein halbes Dutzend Konferenzen durchgeführt und mehrere Hefte des Marxistischen Forums und ein Heft der Zeitschrift Topos gestaltet. Zusammen mit dem Marxistischen Forum auf Bundesebene haben wir in diesem Jahr mit einem eigenen Workshop (an dem sich 70 Interessierte beteiligten) zum Thema „Sozialismuserfahrungen und zeitgemäße Sozialismuskonzeption“ an der 2. Marxismuskonferenz vom 20. bis 22. April in Berlin teilgenommen.
Am 13. Oktober dieses Jahres werden wir zusammen mit der Marx-Engels-Stiftung und der Bildungsorganisation SALZ eine Konferenz zum Thema „Rätedemokratie - aktuell oder überholt“ aus Anlass des 90. Jahrestages der Arbeit von Lenin „Staat und Revolution“ veranstalten. Auch in diesem Jahr findet regelmäßig jeden Monat (zusammen mit der regionalen Organisation des RotFuchs-Fördervereins e. V.) im Liebknechthaus Leipzig eine marxistische Bildungsveranstaltung statt. Im Zusammenhang mit dem Vereinigungsprozess von L.PDS und WASG haben wir zum Thema „’Die Linke’ und die Einheit der Linken“ in Leipzig, Dresden und Zwickau unsere Positionen dargelegt. Aufgabe einer Linkspartei, die diesen Namen tatsächlich verdient, das war und ist unsere Grundposition, ist die konsequente Vertretung der Interessen der Klasse der bloßen Eigentümer von Arbeitskraft, der abhängig Arbeitenden und sozial Ausgegrenzten. Markenzeichen der sich neu konstituierten Partei „Die Linke“ muss der antineoliberale Grundkonsens sein. Unsere eigenständige Aufgabe sehen wir dabei darin - und in diesem Sinne ist der beigefügte Beschlussentwurf zu verstehen -, in Zusammenarbeit mit allen marxistischen Kräften in und außerhalb der neuen Partei dazu beizutragen, den Kampf der arbeitenden Klasse gegen die neoliberale Kapitaloffensive und für eine sozialistische Gesellschaft bewusst zu gestalten. Eine andere Position bezieht Wolfram Triller in seinen Thesen „Kommunisten und ‚Die Linke’“, nachzulesen unter www.dielinke-in-sachsen.de
Mit sozialistischen Grüßen
Ekkehard Lieberam
Zur Neukonstituierung des Marxistischen Forums Sachsen in und bei der Partei „Die Linke“ Beschlussentwurf für die Mitgliederversammlung am 23. September 2007 Die Vereinigung von Linkspartei und WASG zur Partei „Die Linke“ macht es erforderlich, alle AG’s und IG’s auch in Sachsen neu zu konstituieren. Wir schlagen vor, dementsprechend auch als Marxistisches Forum Sachsen zu handeln und zugleich die Neukonstituierung am 23. September zu nutzen, um über unsere weitere Arbeit zu beraten und unserer politisches und theoretisches Profil dabei erneut zu überdenken.
Erstens: zu den Voraussetzungen einer Neukonstituierung
Nach § 4 Abs. 2 der Landessatzung müssen wir zwecks Anerkennung als Arbeitsgemeinschaft (die Voraussetzung für finanzielle Zuwendungen, Mandate für den Landesparteitag und den Landesrat sind) mindestens 20 Mitglieder haben, die zugleich Mitglieder der Partei „Die Linke“ sind, in mindestens 4 Kreisverbänden organisiert sein und unser Wirken dem Landesvorstand anzeigen. Die beim Landesvorstand einzureichende Liste muss Namen, Vornamen und Anschrift des Kreisverbandes enthalten. Wir schlagen vor, eine derartige Liste (einschließlich der Mitglieder, die nicht der Partei „Die Linke“ angehören) in Vorbereitung und Auswertung unserer konstituierenden Mitgliederversammlung zusammenzustellen.
Zweitens: unsere Stellung zur Partei „Die Linke“
Wir konstituieren uns als Marxistisches Forum Sachsen in und bei der Partei „Die Linke“. Wir sehen als Marxisten Möglichkeiten, diese Partei als Operationsbasis zu nutzen, um den politischen Kampf gegen die neoliberale Kapitaloffensive (der Konzerne, Banken und Unternehmerverbände, aber auch der Bundesregierung und der Landesregierungen) zu führen. Wir treten dafür ein, dass zum Markenzeichen ihrer Politik die entschiedene Opposition gegen Sozialraub, Stellenabbau, Lohndrückerei und Privatisierung öffentlichen Eigentums, eine konsequente Friedenspolitik und der Antifaschismus ist. Glaubwürdigkeit hängt vor allem von Prinzipienfestigkeit ab. Eine Politik der Vernachlässigung, der Abschwächung der sozialen Frage oder gar eine Beteiligung am Abbau von sozialen Leistungen und Arbeitnehmerrechten würde die neue Partei in eine anhaltende Glaubwürdigkeitskrise stürzen und Wasser auf die Mühlen der neonazistischen Parteien bedeuten.
Drittens : unsere programmatische Grundposition
Eine linke Partei, die diesen Namen verdient, muss sich als Interessenvertreterin der abhängig Arbeitenden und sozial Ausgegrenzten im Kampf gegen das Kapital verstehen. Ihre politische Handlungsorientierung muss von der Analyse der derzeitigen kapitalistischen Gesellschaft ausgehen und aus der Entfaltung der in ihr wirkenden Widersprüche Möglichkeiten für progressive gesellschaftliche Veränderungen, einschließlich des Übergangs zu einer sozialistische Gesellschaft (als einer gemeinwirtschaftlichen Gesellschaftsordnung) ableiten. Wir gehen davon aus, das zum einen derzeit das Kapital politisch fest im Sattel sitzt und zum anderen der Klassengegensatz zwischen Kapital und Arbeit sich deutlich verschärft und immer mehr Menschen in Gegensatz zu den herrschenden Verhältnissen bringt. Die Politik eines Brückenschlags zu den Regierenden demobilisiert die notwendige Gegenwehr und den Aufbau von notwendiger politisch-organisatorischer und geistig-kultureller Gegenmacht. Angesichts des wachsenden politischen Bedürfnisses nach Kritik an den Verhältnissen, nach klarer politischer Aussage, müssen wir unsere Anstrengungen zusammen mit anderen marxistischen Organisationen und Gruppierungen verstärken, ein überzeugendes und taugliches Konzept sozialistischer Politik vorzulegen, das darauf abzielt, die arbeitende Klasse und den Marxismus wieder zusammenzuführen.
Viertens: unser Politikverständnis vom Primat des außerparlamentarischen Kampfes Politische Veränderungen zu Gunsten der arbeitenden Klasse sind nur zu erreichen, wenn die Klasse selbst wieder mit Aktionen und Streikkämpfen verstärkt die politische Bühne betritt und sich eine einflussreiche, gut organisierte außerparlamentarische Bewegung herausbildet. Sozialistische Parlamentsarbeit hat vor allem den Sinn, die Menschen über gesellschaftliche und politische Zusammenhänge aufzuklären und die Entwicklung einer derartigen Bewegung zu fördern. Eine Regierungsbeteiligung der neuen Partei in Sachsen kann unter den gegebenen Klassenkräfteverhältnissen und nach allen politischen Erfahrungen der sozialistischen und kommunistischen Bewegung nur dazu führen, dass die Entwicklung einer derartigen Bewegung erheblich erschwert wird und die Interessen der Führungsspitze der neuen Partei sich dauerhaft mit den Interessen der herrschenden Klasse koppeln. Als Marxistisches Forum Sachsen ist es nicht nur unser Anliegen, diese Zusammenhänge theoretisch zu erklären. Wir streben danach, in einem deutlich stärkeren Maße als bisher, die linken und marxistisch orientierten Kräfte in Sachsen in Aktionsbündnissen zu vernetzen, um zu einem wirkungsvolleren außerparlamentarischen Kampf beizutragen.
Fünftens: Aufgaben bei der marxistischen Bildung und der theoretischen Arbeit
Wie bisher wird es Anliegen des Marxistischen Forums Sachsen sein, marxistische Bildungsarbeit zu leisten. Die entsprechende kontinuierliche Arbeit in Leipzig gemeinsam mit dem RotFuchs-Förderverein e. V. ist fortzusetzen und in anderen Städten Sachsens zu verstärken. Anzustreben sind politische und theoretische Gespräche mit Jugendlichen. Über Themenangebote von Wissenschaftlern des Marxistischen Forums sollte der Landesvorstand und die Kreis- und Stadtverbände der Partei „Die Linke“, aber auch andere linke Parteien und Organisationen informiert werden. In der theoretischen Arbeit werden wir uns im nächsten Jahr insbesondere mit programmatischen Fragen beschäftigen. Wir werden uns mit eigenen Papieren zur Analyse des gegenwärtigen Kapitalismus und zur politischen Handlungsorientierung linker Politik aus marxistischer Sicht in die entsprechenden Debatten einbringen.
Dieter Götze, Bernd Koenitz, Siegfried Kretzschmar, Ekkehard Lieberam, Herbert Münchow, Hans-Joachim Siegel und Ingo Wagner
Sprecherrat des Marxistischen Forums Sachsen Ekkehard Lieberam Auenstr. 82 04178 Leipzig Tel. 0341/4122610 e-mail: el-leipzig@gmx.net
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