2. Treffen von Befürwortern für die Einführung eines Sozialticket für Dresden in der WIR AG. Dresden am 22.10.2008 An dieser 2. Runde nach einem dreiviertel Jahr, nach der 1. Runde im März diesen Jahres an gleichem Ort, nahmen illustre Personen teil, die verschiedenste verantwortliche Positionen im öffentlichen Leben von Dresden innehaben. So u. a. Frau Dr. Edith Franke Leiterin der Dresdner Tafel, Stadträte/innen des Stadtrates Dresden aus den Fraktionen der Partei DIE LINKE, sowie Bündnis 90/Die Grünen und der Stadtvorstandsvorsitzende des Stadtverbandes DIE LINKE H..J. Muskulus, ebenso wie die Mitglieder der „Bürgerinitiative gegen Sozialkahlschlag und Nationalismus Dresden“ Hannelore Zierold und Wolffram Vorwerk Pressesprecher der BI., Bernd Reißman u. Rosemarie Krug vom Arbeitslosenrat und Bezirkserwerbslosenausschuss Dresden/Oberelbe, Ralph Hron vom DGB sowie Vertreter aus weiteren Organisationen Dresdens und als Gast Petra Weis aus Leipzig von der AG. Soziale Politik bei der DIE LINKE Leipzig Unter der Leitung der Bundestagsabgeordneten der Bundestagsfraktion DIE LINKE Katja Kipping sozialpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende wurde das Thema: „Wie weiter mit dem Sozialticket für Dresden?“ ausführlich behandelt. Außerdem spielte die so genannte „Marktstudie zur Einführung eines Sozialtickets – Ergebnisbericht“ verfasst von der DVB-Marktforschung, der TU Dresden, der LH Dresden/ARGE eine wesentliche Rolle. Gleich zu Beginn der Diskussion sprach Katja Kipping zu den Zielen dieser Veranstaltung ihrer Vorstellung gemäß. Dazu sind folgende Schwerpunkte von ihr gekennzeichnet worden: - Aussprache zu dem Ergebnis der Marktstudie - Bisherige Ergebnisse der Bemühungen im Stadtrat Dresden - Willensbildung der Teilnehmer zur Gründung eines breiten Aktionsbündnisses von den verschiedensten Organisationen die im sozialen Bereich aktiv sind. Alle Teilnehmer dieser Runde kamen überein das das Fazit dieser Studie der Wirklichkeit der sozial Benachteiligten Dresdens keinesfalls gerecht wird. Dass ergibt sich vor allem aus der Herangehensweise der Verfasser. Aus persönli- chem Erlebnis, sprich Teilnahme an der Studie konnte Wolffram Vorwerk berichten. Er schilderte so u. a. das die Fragestellung nicht zielführend sondert eher den Propanten verwirrend, erfolgte. Besonders die Aussage: “Sowohl die Befragungs - als auch die Simulations- ergebnisse zeigen, dass mit reduzierten Tarifen für Sozial Schwache kaum nennenswerte Nachfragezuwächse entstehen. Es würde lediglich eine finanzielle Entlastung für diese Bevölkerungsgruppe entstehen.“, ist zu kritisieren und zu fragen, ob hier nicht den politischen Gegnern des Vorhabens bewusst in die Hände gespielt wurde? Conny Ernst ihres Zeichens sozialpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion DIE LINKE und ebenso Kris Kaufmann berichteten über ihre Bemühungen im Stadtrat, die Einstellung finanzieller Mittel im Haushalt der Stadt für ein Sozialticket zu erreichen, sowie die vorerst gescheitert sind durch die Ablehnung der Vertreter der Bürgerfraktion, FDP und CDU und DIE LINKE - PDS W. Vorwerk konnte berichten, das die Bürgerinitiative seit dem September 2007 bis zum heutigen Zeitpunkt 18.000 Unterschriften gesammelt hat, hier also eine große Bereitschaft der Bürgerschaft in Dresden bereit ist, dieses Vorhaben zu unterstützen. Letztendlich wurde übereinstimmend von allen Teilnehmern beschlossen, noch vor Weihnachten 2008 die Gründung eines „ Aktionsbündnisses für die Einführung eines Sozialticket für Dresden“, sowie im Anschluss die Übergabe der 18.000 Unterschriften durch Vertreter der BI an die OB. Orosz medienwirksam zu organisieren. - Wolffram Vorwerk -

Am 30. April 2008 gründete sich die LAG " Gesundheit und Soziales". Zwei Unterarbeitsgruppen, Gesundheit und Soziales, sollen die LAG arbeitsfähig gestalten. Zur Vorsitzenden wurde Kerstin Lauterbach gewählt.

Protokoll

Gründungsveranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft „Gesundheit und Soziales“ am 30.4.08 – 16.00 – 17.30 Uhr in Dresden

1. Die Anwesenden beschlossen die Gründung der LAG „ Gesundheit und Soziales“ Sachsen einstimmig.

2. Die Anwesenden beschlossen die Satzung der LAG einstimmig.

3. Die Anwesenden beschlossen die Teilung der LAG in die Arbeitsbereiche (FAG) Gesundheit und Soziales.

Sprecherinnen der LAG sind: Kerstin Lauterbach
Susanne Schaper

Sprecher der FAG sind:
Gesundheit: Kerstin Lauterbach, Susanne Schaper

Soziales: Uta Knebel, Johannes Gyarmati

6. Verbindung zur BAG halten: Kerstin Lauterbach, Johannes Gyarmati

7. Von beiden FAG werden Arbeitspläne erarbeitet

8. Jährlich findet eine gemeinsamen Beratung der LAG statt. Dazu werden alle Mitglieder eingeladen

9. Alle Mitglieder der FAG können selbstverständlich an den Beratungen der anderen FAG teilnehmen

10. Kerstin Lauterbach wird beauftragt, den LV und den BV zu informieren.

11. Verschiedene inhaltliche Themen wurden bereits angesprochen. Diese werden sich in den Arbeitsplänen wiederfinden. f.d.R. Kerstin Lauterbach