Einladung zum Bürgerforum zum Thema Energiepolitik

Eine zukunftsfähige Energiepolitik ist zur Zeit bei allen Parteien in der Regierung und bei der Opposition Gegenstand reger Diskussionen.

Zum Thema: WAS BEDEUDET ZUKUNFTSFÄHIGE ENERGIEPOLITIK lädt der Ortsvorstand und die Fraktion der Partei Die Linke. Bad Düben am Montag, dem 6. September 2010 um 19.00 Uhr zu einem Forum in die Heidegrundschule alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein.

Als Gäste und Mitgestalter dieses Forums haben die Bundestagsabgeordnete Frau Dr. Barbara Höll und der Landtagsabgeordnete Thomas Kind ihre Teilnahme zugesagt.

Neben grundsätzlichen Ausführungen zu einer zukunftsfähigen Energiepolitik werden
auch Aktivitäten kommunaler Energiepolitik erläutert und zur Diskussion gestellt.

Ortsvorstand und Stadtratfraktion
der Partei Die Linke. Bad Düben

Weltfreidenstag in Delitzsch, Linksjugend un DIE LINKE

macht Infostand!!!

Stilles Gedenken

Gleich in welcher Generation, Gesellschaft, Religion in der Geschichte wie auch heute ist die Sehnsucht nach Frieden immer ein menschliches Bedürfnis. Nichts kann wachsen und sich entfalten, wenn Krieg ist. In unserer Zeit des Zusammenwachsens der Völker, der Kulturen der globalen Wirtschaft sind Kriege im Großen wie im Kleinen, zwischen ethnischen Gruppen, verschiedenen Religionen, politischen Kräften, Staaten und Systemen noch aktuell. Menschen sterben, Ressourcen werden bereitgestellt und vernichtet, die vieles Leid der Erde lindern könnten.

Gerade in unserer scheinbar friedlichen Welt, in unserer gläsernen Sicherheit müssen wir uns stark machen für den Frieden - nicht nur bei uns - sondern überall!

Der 1. September, der „Weltfriedenstag“, ist ein guter Anlass, uns gemeinsam mit unseren Nachbarn und Mitmenschen daran zu erinnern, wie wichtig der Frieden ist und wie grausam der Krieg.

Es sollte ein breites Bündnis geben, aus Interessengruppen, Religionen und Parteien, die sich an diesem Tag zum Frieden bekennen, indem sie sich auf dem Rossplatz zum „STILLEN GEDENKEN“ gegen den Krieg bekennen.

An diesem Tag haben die Delitzscher die Gelegenheit, mit anderen zu sprechen, eine Kerze aufzustellen, eine Blume niederzulegen und sein Friedensbekenntnis zu zeigen.

Wir laden Sie herzlich ein, daran mitzuwirken.

Delitzsch kann so ein Signal für weitere öffentliche Friedensbekundungen geben.

Wir sollten dem 1. September, dem Weltfriedenstag, jährlich die Bedeutung geben: die er weltweit verdient hat.

Wir laden Sie ab um 9:00 Uhr bis 21:00 Uhr zum „STILLEN GEDENKEN“ ein.

 gez.

 Christoph Friedrich  & Franz Gradehand

 linksjugend [`solid] delitzsch/ nordwestsachsen

PM Kreisvorstand

Am Montag, den 16.08.2010 traf sich der Kreisvorstand der LINKEN
Nordwestsachsen zur ersten Beratung nach der Sommerpause. Thematisch,
inhaltliche Diskussion gab es größtenteils zur Problematik der
Bundesspitze und zur gerichtlichen Entscheidung der Bürgermeisterabwahl
in Trossin. Die Entscheidung des Gerichts das Abwahlverfahren der
Bürgermeisterin Pfundt in Trossin traf auf völliges Unverständnis und
der sofortige Verzicht auf Rechtsmittel des Dommitzscher Bürgermeister
sehr rätselhaft. Wenn Bürgerinnen und Bürger eine Bürgermeisterin
wählen, haben sie auch das Recht diese abzuwählen ist der gemeinsame
Standpunkt des Kreisvorstandes. Gespannt erwartet man die
Urteilsbegründung. Die Genossinnen und Genossen vor Ort werden das
Begehren ein weiteres Abwahlverfahren an zu stoßen unterstützen.

Die mediale Problematik zum Bundeschef Ernst darf nicht so dramatisch
gesehen werden wie es in den überregionalen Medien dargestellt wird ist
die Auffassung des Kreisvorstandes. Hier wird sich zeigen welche
Schlüsse ernst aus den Anschuldigungen zieht und ob diese überhaupt wahr
seien.

Die nächsten Aufgaben wurden geplant und in die verschiedenen
Arbeitsgruppen des KV abgegeben.

Michael Sehrt
Kreisvorsitzender

Öffentliches Forum zur Energiepolitik

Ende August Anfang September wird der Ortsvorstand der Partei DIE LINKE. Bad Düben im Rahmen eines öffentlichen Forums die Energiepolitik in unserem Land zur Diskussion stellen.

Grundlage dafür sind die Wahlaussagen zur Energiepolitik aller demokratischen Parteien anlässlich der Bundestagswahl 2009.

Große Umweltkatastrophen, wie die Waldbrände in bisher nie gekannten Umfang in Russland, riesige Überschwemmungen in Pakistan, aber auch Hochwasser in Sachsen und Brandenburg haben in den letzten Wochen zu Aufsehen erregenden Medienberichten geführt. Erneut wird verstärkt die Frage gestellt, sind diese Umweltkatastrophen die Auswirkung eines von Menschen verursachten Klimawandels, als Folge der praktizieren Energiepolitik oder wird der Klimawandel durch eine veränderte Sonnenaktivität ausgelöst. Der Streit der Wissenschaftler über die Ursachen der Klimaveränderung wird mit Sicherheit noch längere Zeit weitergeführt werden.

Wir wollen in unserem Forum nicht primär die eine oder andere These bejahen oder bestreiten. Wir gehen davon aus, dass erstens das Verbrennen fossiler Energieträger in jedem Fall Abgase erzeugt, die auf  keinen Fall für Mensch und Umwelt nützlich sind.

Dass zweitens fossile Energieträger endlich sind und nur noch für einen historisch kleinen Zeitraum den Menschen zur Verfügung stehen. Dass drittens atomare Kernkraftwerke keine Rolle bei der Deckung des Energiebedarfes der Menschen spielen können.

Wir vertreten den Standpunkt, regenerative Energiequellen in ihrer ganzen Vielfalt und ihrer konsequenten Nutzung sichern der Menschheit eine zuverlässige ökologische, ökonomische und friedliche Zukunft.

Der Ortsvorstand wird zu diesem Forum kompetente Vertreter aus Politik und Wirtschaft einladen. Termin und Ort der Veranstaltung werden rechtzeitig in den örtlichen Medienbekannt gegeben.

Günter Dietzsch
Ortsverband Bad Düben Abt. Öffentlichkeit

Übergabe der kommunalen Kindereinrichtungen der

Stadt Eilenburg an freie Träger

Die Eilenburger CDU fordert unter dem Zeichen kommunaler Finanznot die Übergabe der sich noch in kommunaler Trägerschaft befindlichen  Einrichtungen für die Kinderbetreuung, gemeint sind die Kindertagesstätten "Bärchen" im Stadtteil Mitte und "Tausend - Fühler" im Ortsteil Zschettgau und, streng genommen, auch der Hort der Dr. Belian Grundschule sowie der Hort der Grundschule Berg, in die freie Trägerschaft.

Dabei bedient sich die CDU eines scheinbar seriösen Vorgehens, ganz im Sinne des Gemeinwohls der Kommune. da wird zunächst die Lage sondiert. Die CDU-Fraktion im Stadtrat geht mit ihrem Anliegen nicht etwa an die Öffentlichkeit. Weit gefehlt. In nichtöffentlichen Gremien des Stadtrates wird vorgefühlt. Und da die CDU, den Stammtischen dieser Republik folgend, wirtschafterfahren und –kompetent ist, wird gleich mal eine Einsparungssumme von 100.000 € jährlich veranschlagt. Interessanter weise belegt die CDU ihre Zahlen aber nicht.

Und weil das immer noch nicht reicht, um den Fraktionsantrag zu begründen, wird als ´parlamentarisches´ Mittel ein Stadtratsbeschluss aus dem Jahre 1998 herangezogen, der die Empfehlung zur Privatisierung der städtischen Einrichtungen vorsah. „Vergessen“ wurde dabei bloß, dass kommunale Einrichtungen, wie Bürgerhaus, Museum, Schwimmhalle, Bibliothek, auch ´privatisiert´ werden sollten, sich diese Einrichtungen aber unter dem Dach eines, auch von der CDU geforderten, kommunalen Eigenbetriebs bewirtschaftet werden.

Wirtschaftskompetente CDU! Das Potential der Kosteneinsparung beim Betreiben der Einrichtungen durch freie Träger ist zu vernachlässigen, da nur ein paar tausend Euro eingespart werden könnten, wenn überhaupt. Die Zuschüsse der Stadt an die freien Träger müssten aus dem kommunalen Haushalt aufgebracht werden. Das wurde durch eine rathausinterne Studie nicht nur hinreichen, sondern auch empirisch untersetzt nachgewiesen. In dieser Studie wurde auch ein Vergleich mit den Städten der Region gezogen, bei der nachgewiesenermaßen die freie Trägerschaft nicht unbedingt finanzielle Vorteile für die Kommunen erbracht hat.

Auch ist Eilenburg regional m.E. die einzige Kommune, die es per Stadtratsbeschluß geschafft hat, kommunale finanzielle Unterstützung für eine Mahlzeit in den Kindereinrichtungen zu leisten, damit auch die Teilhabe Einkommensschwacher

gewährleistet werden kann.

Neben diesem monetären Aspekt sollte auch die (noch) existierende Vielfalt der Angebote an die Kinder und Eltern berücksichtigt werden. In Eilenburg existieren neben den städtisch betriebenen Einrichtungen sehr wohl Einrichtungen unter freier Trägerschaft. Die letztgenannten bewirtschaften fünf Einrichtungen und werden zudem von z.Z. fünf Tagesmuttis ergänz. So dass man von einem breit gefächerten Angebot sprechen kann. Diese Vielfalt im Angebot von Nebeneinander kommunaler Einrichtungen und der unter freier Trägerschaft soll nun aufgegeben werden.

Und das möchte ich an dieser Stelle auch ausdrücklich betonen, dass das Nichtvorhandensein kommunaler Einrichtung einen Vergleich der Kinderbetreuungseinrichtungen durch die Stadt, also auch uns Bürgern,

nicht mehr ohne weiteres erlaubt. Der freie Träger ist gesamtbetriebswirtschaftlich der Stadt gegenüber nicht rechenschaftspflichtig. Er kann seinen ´Bedarf´ anmelden und die Stadt kann es glauben oder nicht.

Wenn der Antrag der CDU-Fraktion eine Mehrheit findet, muß Eilenburg auch damit leben, dass es ein Zurück zur kommunalen Trägerschaft so ohne weiteres nicht gibt.

Unberücksichtigt ist auch der Punkt ´Höhe der Elternbeiträge´ geblieben. Erhöhung infolge „nur freie Trägerschaft“ oder nicht. Auch hier hält sich die CDU-Fraktion vornehm zurück und hüllt sich bis dato in Schweigen.

Warum, trotz gegenteiliger Argumente, Zahlen und Fakten, die CDU-Fraktion an ihrem Antrag festhält, bleibt das Geheimnis dieser „Wirtschaftsfachleute“.

Der Rückzug des kommunalen Trägers wird das Verlangen nach kostendeckende öffentliche Zuschüsse immer häufiger werden lassen und diese werden dann auch gezahlt.

Warum das Nebeneinander kommunaler Angebote und der der freien Träger schädlich sein soll beantwortet die CDU nicht.

Und nicht zuletzt nenne ich es Feigheit, wenn die CDU-Mannen und-Frauen nicht den Weg zu den Mitarbeitern der kommunalen Kindereinrichtungen finden und dort ihre zum Wohl der Allgemeinheit und des Gemeinwesens formulierten Ansichten kundtun und sich der Diskussion stellen.

Ich plädiere für die Beibehaltung der Vielfalt im Angebot der Eilenburger Kindereinrichtungen. Die Stadt ist in den letzten Jahren damit gut gefahren.

Bewährtes ohne Not aufgeben? Nein Danke!

Ortsvorsitzender Eilenburg: Gerd Lehmann

Sommerfest und Büroeinweihung in Oschatz

Am Freitag den 7. August kamen trotz regen 28 Personen an das Jugendhaus E-Werk. Dort feierte der Ortsverband Oschatz der Partei DIE LINKE sein alljährliches Sommerfest. Bei Getränken und Grillwürstchen unterhielten sich über das Thema Gesundheit und Schulpolitik. Dazu ist extra Kerstin Lauterbach von der Linksfraktion im sächsischen Landtag angereist. Unser Vertreter im Landtag des Kreisverbandes Thomas Kind hatte zuvor mit der Landtagsfraktion auf dem Altmarkt einen Infostand gehabt und kam dann auch zum Sommerfest. Ein Höhepunkt war die Einweihung des neu renovierten und ausgestatteten Büros des Ortsverbandes.

Thomas Kind in Oschatz

Bürorenovierung in Oschatz

Nach geschätzten 35 Jahren wurde es endlich Zeit, die SED – Zeit aus dem alten Büro zu verscheuchen. Mit den Mitgliedern des Ortsverbandes Oschatz, Eilenburg und Bad Düben und der AG Öffentlichkeit haben wir das ziemlich veraltete und renovierungsbedürftige Büro im Jugendhaus E-Werk renoviert und mit neuen Möbeln ausgestattet. Selbst ein „Rotes Sofa“, für unsere Jugendliche, haben wir aufgebaut. Wir haben mit 4-5 Personen 2 Tage benötigten wir, um zu Malern, die Decke von alten Regenstellen zu befreien und alle Möbel aufzubauen.

Am 6.08.2010 werden wir die Büroeinweihung mit der Landtagsfraktion feiern. Nähere Infos findet Ihr demnächst hier.

AG Öffentlichkeit David Himmer

Eine Buchlesung der besonderer Art!

Der Ortsvorsitzende der Partei Die Linke. Bad Düben, David Himmer (21) hatte für den 29. Juni zu einer Buchlesung der „linksjugend solid“ in das Hotel National eingeladen.

Die Auswahl des Buches „Die verblödete Republik“, ein Bestseller des Autors Thomas Wieczorek wirkte provokant. Der Akteur der Veranstaltung Christoph Friedrich (20), Jurastudent und Jugendkoordinator des Kreisverbandes Nordsachsen der Partei Die Linke. ließ Neugier und Spannung aufkommen.In seinem Vorwort brachte Cristoph bereits das Anliegen seiner Lesung auf den Punkt.

Er führte aus: „Unvereinbares vereinen. So könnte man unsere Intention, die uns zu dieser Veranstaltung inspirierte wohl am besten beschreiben. Wenn man in unserer Gesellschaft über Jugend, Jugendkultur oder Jugendliche im Allgemeinen liest, spricht, diskutiert oder einfach nur nachdenkt, so redet man wohl eher von Gewalt, Komasaufen und allgemeinem Desinteresse. Doch was wäre, wenn DIE JUGEND über Bücher redet, deren Inhalte diskutiert und sich so neue Sichtweisen erschließt?

Genau das wollen wir mit -  linksjugend liest – machen. Wir wollen Euch auf eine Reise in unsere Gedankenwelt mitnehmen, euch die Welt der Bücher mit unseren Augen zeigen. Wir hoffen, dass diese Reise auch zu einem Gedanken- und Meinungsaustausch führt. Einen Austausch der Generationen, der uns alle zu neuen Einblicken führt.“

In der Lesung stellte Christoph 5 Schwerpunkte des Buches vor, die belegen wie Medien, Wirtschaft und Politik uns für dumm verkaufen. Mit der Auswahl der Lesethemen, den ergänzenden Kommentaren sowie der überzeugenden Art seines Auftretens hat Christoph diesen Abend zu einer beeindruckenden Veranstaltung werden lassen.

Die anwesenden Gäste, meist ältere Jahrgänge, dankten Christoph Friedrich mit einem herzlichen Applaus. Ebenso bedankten sich die Anwesenden bei David Himmer für die Organisation der Veranstaltung.

Presseverantwortliche DIE LINKE. Bad Düben
Günther Dietsch

Kreisvorstand der LINKEN. Nordwestsachen tagte

Am gestrigen Montag tagte der Kreisvorstand DIE LINKE Nordwestsachsen in seiner monatlichen Sitzung. Im Mittelpunkt der inhaltlichen Diskussion standen unter anderen die Sparpakete der jeweiligen CDU-Regierung im Bund sowie im Land Sachsen. Ungerecht und unsozial sind die Kürzungsvorschläge der Regierung. Dass gespart werden muss, ist allen klar. Beim Wie der geplanten Kürzungen und Spareffekte ist die Linke anderer Auffassung. Mit dem letzte Woche im Kreistag verabschiedeten Haushaltskonsolidierungsprogramm ist eines sehr deutlich geworden, die Letzten in der Schlange zahlen die Rechnung. Das sind die Gemeinden und Städte und damit die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Was kann denn ein Stadt- oder Gemeinderat noch gestallten in seiner Kommune, wenn es nur noch um die Verwaltung von Schulden geht. Das die Schuldenberge wachsen ist doch nicht erst die letzten drei, vier Jahre bekannt. In der nächsten Zeit wird sich der Kreisvorstand intensiv mit den Sparvorschlägen und seinen Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger beschäftigen. Vorschläge für eine andere Gestaltung ins Gespräch bringen und mit den Stadt- und Gemeinderäten ins Gespräch kommen.

Michael Sehrt
Kreisvorsitzender

Der Landtagsabgeordnete Thomas Kind ruft seine

Wählerinnen und Wähler auf, die unsozialen Absichten

von Bund und Land nicht widerspruchslos hinzunehmen.  

Die möglichen Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise sind zwischenzeitlich ein alltäglich präsentes Thema. Die Staatsregierung will den nächsten Landeshaushalt auf einen Schlag um 1,7 Milliarden Euro kürzen. In den kommenden Jahren sollen 17.000 Stellen abgebaut werden. Damit setzt sie die die Zukunft und die Bildung von hunderttausenden Kindern, SchülerInnen, Studierenden, Jugendlichen und Benachteiligten aufs Spiel.

Gleichzeitig  gefährdet die Staatsregierung die Arbeit von zehntausenden ErzieherInnen, LehrerInnen und PolizistInnen sowie die Existenz von WissenschaftlerInnen, SozialarbeiterInnen, Kulturschaffenden und allen Beschäftigten der betroffenen Einrichtungen. Diese angekündigten Kürzungen von jedem zehnten Euro im Landesetat setzte neben der Kritik der Oppositionsfraktionen eine große Welle des Protestes der Interessensvertreter der Beschäftigten und Verbände in Gang.

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt diese Aktionen, weil aus unserer Sicht – bei aller Finanznot – eine klare Prioritätensetzung notwendig ist und dabei für die Zukunftssicherung des Freistaates die Bereiche Bildung, Jugendarbeit und Kommunen von zentraler Bedeutung sind.

Wie der Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion der Linken, Michael Friedrich, erklärte, werden diese Kürzungen auch zu weiteren Belastungen des ohnehin finanzschwachen Kreises Nordsachsen führen.

Vor diesem Hintergrund  ist es deshalb umso wichtiger, sich an den landesweiten Demonstration „Wir sind mehr wert“ und an den Bundesaktionen der Gewerkschaften zu beteiligen. 

Bürgerforum in Laußig

Kommunen in Not, zu diesem Thema hatte der Ortsvorstand der Partei DIE LINKE. Bad Düben am 4.6.2010 zu einem Bürgerforum in Laußig eingeladen.

Laußig als eine Nachbargemeinde der Stadt Bad Düben mit 7 Ortsteilen und ca. 4100 Einwohnern hat die gleichen Sorgen, Nöte und Zukunftsfragen wie viele Sächsische Gemeinden.

Als Vertreter der Partei DIE LINKE. nahmen an diesem Forum der Bundestagsabgeordnete Dr. Axel Trost, der Landtagsabgeordnete Thomas Kind und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Dr. Michael Friedrich teil. Mit Kompetenz und Sachlichkeit erläuterten sie die Ursachen für die gegenwärtig kritische Lage in den Kommunen und zeigten auch mögliche und notwendige Maßnahmen zur Änderung dieser Situation auf.Der Bürgermeister der Gemeinde Laußig Lothar Schneider, Mitglieder des Gemeinderates sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger waren Gäste dieses Forums. Der Bürgermeister Schneider stellte die Lage seiner Gemeinde realistisch dar.

Finanzlöcher im Haushalt, Kürzungen freiwilliger Leistungen, Bevölkerungsrückgang, Schulschließungen und eine anstehende Gemeindegebietsreform sind die konkreten Probleme und prägen die praktizierte Kommunalpolitik in Laußig.

Er forderte die Politiker auf, offen und ehrlich den Menschen die Wahrheit zu sagen. Nur so könnte Verständnis für die komplizierte Lage und der sich daraus ergebenden Maßnahmen geschaffen werden.Kein Teilnehmer des Forums wird erwartet haben, fertige Angebote und allgemeingültige Rezepte zur Lösung der komplizierten Situation vermittelt zu bekommen.

Das Anliegen des Forums, über die Ursachen der gegenwärtigen komplizierten Situation in den Kommunen zu informieren und Wege für positive Veränderungen aufzuzeigen sowie Mut zum Handeln zu schaffen, wurden sicherlich erreicht.

Der Ortsvorstand der Partei DIE LINKE. Bad Düben

Position zur Arbeit des Bildungsrates der Stadt Bad Düben

Der Ortsvorstand und die Stadtratfraktion der Partei DIE LINKE. Bad Düben sieht in den bisher veröffentlichten Absichten und Ideen des Bildungsrates der Stadt Bad Düben eine gute Initiative für die weitere allseitige Entwicklung des Bildungsangebotes in unserer Kurstadt.

Wir werden uns mit konkreten Vorschlägen und Aktionen in diese Initiative einbringen und dazu dem Bildungsrat entsprechende Angebote unterbreiten.

Unverständlich ist uns jedoch das Ansinnen, in Bad Düben ein neues Gymnasium zu errichten. Das ehemals vorhandene Gymnasium wurde mit Inanspruchnahme staatlicher Mittel ausgebaut und eingerichtet. Geschlossen wurde es wegen nicht vorhandener Auslastung, sprich fehlender Schüler. Auf Grund der rückläufigen Bevölkerungsentwicklung und des vorausschauend prognostizierten Geburtenrückganges, besonders in den neuen Bundesländern, würde ein neu zu errichtendes Gymnasium das gleiche Problem haben.

Die Kosten für den geplanten Umbau der ehemaligen Tip-Kaufhalle in ein Gymnasium und der Umbau eines Wohnblocks zu einem Internat werden erheblich sein. Der Einsatz staatlicher Fördermittel für den Bau eines kapazitiv nicht erforderlichen Gymnasiums schließt sich ganz besonders in einer Zeit geplanter, bis an die Schmerzgrenze gehender Ausgabensenkungen der öffentlichen Haushalte mit Sicherheit aus und würde auch bei vielen Bürgern auf Unverständnis stoßen.

Natürlich ist es jedem freien Träger einer Bildungseinrichtung nicht zu verweigern, für den Bau eines neuen Gymnasiums eigene Mittel einzusetzen. Zu beachten ist jedoch auch die Tatsache, dass jede zusätzlich errichtete gymnasiale Einrichtung dazu führen kann, an anderen Orten vorhandene Gymnasien zu schließen.

Ein weiterer Grund unserer skeptischen Einstellung zur Errichtung eines Gymnasiums in freier Trägerschaft ist der Tatsache geschuldet, dass diese Bildungseinrichtung auf Grund der Zahlung von Schulgeld und Internatskosten für Kinder einkommensschwacher Eltern von vornherein verschlossen ist.

Die von der Bundesregierung gegenwärtig vorgeschlagener Kürzungen sozialer Leistungen würde den Kreis der betroffenen Kinder vergrößern.

Orts- und Fraktionsvorstand

der Partei DIE LINKE. Bad Düben                                     Bad Düben, den 8.07.10

Der Umgang mit Tätern und Opfern in Torgau

In Torgau wurde am 09. Mai dieses Jahres ein Gedenkort eingeweiht, der an die Opfer der NS- Militärjustiz , der sowjetischen Speziallager und des DDR- Strafvollzugs erinnert und beide Gedenkorte stehen sich in unmittelbarer Nähe der Justizvollzugsanstalt gegenüber und sind nur durch eine Hainbuchhecke getrennt.

Torgau ist der zentrale Ort der Verfolgung und  Ermordung von Kriegsdienstverweigerern, Deserteuren und „Wehrkraftzersetzern“ im Nationalsozialismus. 1943 verlegte das oberste Militärgericht seinen Sitz nach Torgau. 30000 Todesurteile verhängten die NS-Militärrichter, von denen 20000 vollstreckt wurden. 1200 Torgau-Häftlinge wurden hingerichtet, Tausende starben an den Haftbedingungen.

Während die  „Opfer des Stalinismus“ 1992 bereits pauschal rehabilitiert wurden und  ein Denkmal erhielten, mussten die Opfer der NS- Militärjustiz bis zum 9. Mai 2010 darauf warten. Ihre Urteile  wurden erst 2002 nach langem Ringen und gegen die Stimmen von Sachsen und Bayern  vom Bundesrat rehabilitiert, was alleine schon ein Skandal ist. 

Seit 65 Jahren kämpfen die Opfer des NS- Justiz um ihre Rehabilitierung und um den Erhalt  einer Gedenkstätte am Ort ihres Leidens. In Jahre dauernden  Streit, der keine gerechte Lösung für die in der „Bundesvereinigung Opfer der NS- Militärjustiz e. V.  vereinten Opfer brachte, wurde nun für beide Opfergruppen am 9. Mai die Einweihung vorgenommen.

Zur Einweihung sprach der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Opfer des NS-Systems, Ludwig Baumann, mit dem wir als  DIE LINKE Ortsverband Torgau bereits vorher Kontakt aufgenommen hatten.

Er begründete, dass die noch lebenden Opfer der NS- Militärjustiz dieses Denkmal nicht mittragen und es als „Schandmal“  bezeichnen. Seine logische Begründung: Auf den Schrifttafeln  wird mit keiner Silbe erwähnt, dass 492 namentlich bekannte Kriegsrichter in Torgau einsaßen, die die Opfer des Militärjustiz gefoltert und ermordet haben. Damit kann es keine Gemeinsamkeiten geben, das fordert eine eindeutige Klarstellung und Gerechtigkeit.

Ein würdiger Höhepunkt der so emotional geführten Reden war die Enthüllung eines Denkmals für die Opfer des NS, das von dem Rostocker Künstler Jafram geschaffen wurde. Es zeigt  einen Toten und eine trauernde junge Frau und trägt die Inschrift „Nie wieder Krieg“. An diesem sehr eindrucksvoll und berührenden Denkmal haben wir rote Nelken niedergelegt, das war das erste Mal, das an diesem Ort  der Opfer der NS- Militärjustiz gedacht wurde.

Von der Stiftung Sächsische Gedenkstätten erwarten wir, dass die Forderungen der Opfer der NS-Justiz erfüllt werden.

Renate Bibow           

8. Mai 2010 – Tag der Befreiung – in Eilenburg. 

Traditionell trafen sich GenossenInnen und Sympathisanten unserer Partei am 8. Mai vor dem Ehrenmal für die Opfer des Faschismus auf dem Friedhof in Eilenburg-Ost.

Ehrendes Gedenken und Mahnung für die Gegenwart waren die zentralen Punkte einer kurzen Ansprache des Ortsvorsitzenden Gerd Lehmann. Dabei wurde noch einmal an die historische Bedeutsamkeit des ´Tages der Befreiung vom Hitlerfaschismus´ und der Rolle der Sowjetunion und der anderen Alliierten erinnert.

In diesem Zusammenhang wurde auch an die antifaschistischen Widerstandskämpfer Eilenburgs, der bekannteste unter ihnen Kurt Bennewitz, und deren opferreichen Kampf erinnert. Eilenburg war zu Beginn der Nazidiktatur eine Hochburg der KPD. Gedacht wurden auch der Zwangsarbeiter, die vom faschistischen Regime nach Eilenburg verschleppt wurden.

Genosse Lehmann ging aber auch auf die für Eilenburg verheerenden Tage des April 1945 ein. Die vom deutschen Kampfkommandanten verursachte, sinnlose Zerstörung der Stadt und die zu beklagenden Opfer sollen uns Mahnung für die Gegenwart sein. Wenn Neonazis wieder eine „Muldefront“ errichten wollen, Eilenburg ein Hort brauner jungnationaler Umtriebe werden soll, dann ist unsere gemeinsame Anstrengung notwendig, um dies zu verhindern.

1. Mai 2010 – 2. Eilenburger Schwimm-Maile

Wie bereits im Jahr 2009 haben unsere GenossInnen auch 2010 die Kaffe-und Kuchen-Maile bei der Eilenburger Schwimm-Maile ausgerichtet.

Bereits bei den Vorbereitungen waren eine Vielzahl unserer GenossInnen und Sympathisanten aktiv. Organisatorisch hat sich unsere Genossin Edda Lachmann besonders eingebracht. Schließlich gab es tausend keine Dinge zu beachten.

Am 1. Mai waren dann auch viele helfende Hände zur Stelle. Transportfragen, der Aufbau, das Kaffeekochen, der Kuchenverkauf und der Abbau mussten sichergestellt werden. Unsere Genossin Rosemarie Händler und unser  Genosse Günther Boskugel waren dann am Stand aktiv. In „alter“ Tradition haben unsere Mitglieder den zu verkaufenden Kuchen selbst gebacken. Dafür an alle ein ausdrücklicher dank des Ortsvorstandes. Das Ergebnis von 150 Euro haben wir dem Ausrichter der Schwimm-maile der Abteilung Schwimmen des SV Lok Eilenburg zur Deckung der Unkosten gespendet.

Hervorgehoben muß an dieser Stelle auch werden, dass wir in diesem Jahr der ´Hauptsponsor´ der Veranstaltung waren. Dies wurde dann von Seiten des Vereins auch entsprechend publik gemacht.

Für unseren Ortsverband war der 1. Mai ein voller Erfolg. Erfolg für die Zusammenarbeit mit Vereinen, Erfolg für den innerparteilichen Zusammenhalt und das Bestreben sich einzubringen und Erfolg für unsere Öffentlichkeitsarbeit.

 1. Mai 2010 in Bad Düben

Am Samstag den 1. Mai protestierte DIE LINKE auf dem Paradeplatz gegen Hungerlöhne und die Ausbeutung der Leiharbeiter. Thomas Kind, Mitglied des Landtages der Fraktion DIE LINKE hatte auf der Kundgebung gesagt: „ Deutschland braucht Mindestlöhne, wie andere Europäische Staaten dies schon haben. Es kann nicht sein, das die Reichen immer reicher werden und die Armen immer ärmer werden.“ Auch Dr. Michael Friedrich, Kreistagsfraktionvorsitzender der Partei DIE LINKE sprach, wir müssen die klein- und mittelständigen Firmen noch mehr finanziell unterstützen und dafür die Bundeswehr aus den Kriegseinsätzen zurückholen.

Zwischen 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr waren ca. 80 Personen anwesend. Mit einer Hüpfburg, Musik, Catering und einer kleinen Kultureinlage der Naundorfer Line Dancers war der 1. Mai eine gelungene Veranstaltung, die wir im kommenden Jahr wiederholen werden.

Wir möchten außerdem darauf aufmerksam machen, dass wir DIE LINKE. Bad Düben am 8. Mai 11:00 Uhr in Durchwehna den Opfern des Todesmarsches 1945 gedenken.
Außerdem laden wir alle Interessierte am 17.Mai in das Hotel National ein. Dort werden wir den ersten Entwurf des Parteiprogrammes  analysieren und diskutieren. Beginn ist hier 19:00 Uhr.

DIE LINKE. Bad Düben
David Himmer Vorsitzender

 

DIE LINKE. diskutierte in Delitzsch über künftige

Energiepolitik.

Am 22.04. 2010 fand  um 19.00 Uhr im „Hotel zum weißen Ross“ in Delitzsch die öffentliche, thematische Mitgliederversammlung des Monats April der Partei „DIE LINKE.“ statt.

Themen  sollte  an diesem Abend, auch mit Hinblick auf den sog. „Energiepolitischen Parteitag“ des Landesverbandes im Herbst 2010, die energiepolitischen Vorstellungen  der Partei sein!

Dabei wollten wir mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu diesem Thema ins Gespräch kommen und auch durchaus kontrovers diskutieren. Eingeladen dazu waren der Gen. Dr. Bernd-Uwe Haase, sowie Mitglieder der ökologischen Plattform “ ADELE“  innerhalb der Partei. Vertreten wurden diese von Angelika und Heinz. Außerdem konnte der Abgeordnete des Wahlkreises im SLT Thomas Kind begrüßt werden!

Die im Vorab angekündigte Teilnahme der Energiepolitischen Sprecherin der Fraktion im Landtag, Gen. Dr. M. Runge musste  wegen eines anderen Termins der Abgeordneten leider entfallen.
: “Kommen Sie mit uns ins Gespräch, wenn es um Vor-und Nachteile von „alternativen und althergebrachten“ Energiearten, wenn es Pro und Contra in der künftigen Energieversorgung geht! Bringen Sie Ihre Argumente und Fragen ein, nennen Sie uns Ihre Vorstellungen zu diesem Thema“!, - so die Aufforderung in der Einladung in unserem INFO-Blatt des OV Delitzsch und der Lokalpresse vor Ort.

Erschienen waren dann 21 Genn.-und Genossen, sowie 2 interessierte Bürgerinnen.

Moderiert wurde die Veranstaltung vom Ortsvorsitzenden in Delitzsch, Gen. Uwe Wolf.
Das Gespräch war als Podiumsdiskussion angelegt, in welchem jede Gastrednerin und der Gastredner jeweils 25 min Redezeit haben sollten. Anschließen konnte dann durch die Anwesenden über das Gehörte, oder die eigenen Vorstellungen und Fragen rund um das Thema „Energie“-(Politik) diskutiert werden!

Gen. Dr. Bernd-Uwe Haase begann seine Ausführungen über die notwendige Bedeutung der fossilen Energieträger und deren heute noch unabdingbare Notwendigkeit im System der Energieerzeugung. Er ging noch einmal  auf den Zusammenhang von Ökonomie-und Ökologie ein, wobei er genau wie seine Folgerednerin betonte, dass das Eine eben nicht vom Anderen zu trennen sei! Er verwies noch einmal auf die auch heute noch große Zahl von Arbeitsplätzen in der heimischen, (sächsischen) Kraftwerks- und Kohleindustrie. Da die Partei „DIE LINKKE“ eben keine bürgerliche, (ökologische?) Klientel-Partei, wie z.B. „Die Grünen“,  sondern eben in erster Linie eine sozial, am Menschen orientierte Partei ist, sei es wichtig, auch hier diesen Aspekt unbedingt zu beleuchten. Wichtig, so betonte er weiter, sei die gezielte Forschung für die Entwicklung von nachhaltigen, erneuerbaren und zukunftsorientieren Energiearten. Auch sei es auf Dauer zu teuer und mit Hinblick auf die abnehmenden fossilen Ressourcen diese „nur zu energetischen Zwecken“ zu verbrennen, statt sinnvoll zu veredeln.

Nach seinem kurzen, sehr interessanten Vortag sprach Angelika Müller von der Ökologischen Plattform „Adele“ innerhalb unserer Partei.

Sie brachte erst einmal einen Abriss zur Klimaveränderung und zum (sogenannten?!) Klimawandel in die Runde ein. Dabei wurden, wie auch im späteren Verlauf und in der anschließenden Diskussionsrunde Unterschiede zum Vorredner deutlich. Nicht immer konnte dabei ein Konsens erzielt werden. Nach 45 (!) min. Rede-und Vortragszeit ging es dann in die Diskussion, wobei die Teilnehmer sich durchaus nicht in ihren Meinungen als „homogene Masse“ zeigten. Das war auch nicht anders zu erwarten, und ich denke es ist in unserer Partei, gerade auch bei einem solchen Thema ja mehr als nur erwünscht! Die Meinungsvielfalt war, trotz der nicht sehr hohen Teilnehmerzahl enorm, so dass der Moderator oft Mühe hatte, die vielen „Querdiskussionen“ zu unterbinden, bzw. diese zu kanalisieren. Alles in allem herrschte nach lebhaften 2 ½ Stunden Konsens darüber, dass ( fast )jede Energieart heute noch ihre Berechtigung hat, eine sichere und (grundlastgesicherte)  Energieversorgung eben nur im Mix der Energien zu erreichen ist!

Ziel muss in der Zukunft eine ökologisch vertretbare, krisensichere, regenerierbare und erneuerbare, ökonomisch sinnvolle und bezahlbare, sowie ein menschenfreundlicher Energiemix sein, welcher auch die sozialen Belange berücksichtigt.

Dies betonte im Abschluss auch noch einmal MdL Thomas Kind, welcher die neusten Informationen dazu aus der Fraktion im SLT mitbrachte und erläuterte.

Alles in allem war dies ein sehr kurzweiliger, durchaus kontroverser, aber eben auch in vielen Dingen Konsens stiftender Abend, der, so waren sich die Podiumsgäste durchaus einig, in dieser, oder jenen Form durchaus eine Wiederholung, dann mit neuen, oder ganz speziellen Themen verdient hat!

F.-Uwe Wolf
Ortsvorsitzender Delitzsch

Regionalkonferenzen zur Programmdebatte

Nachdem zu zahlreichen Veranstaltung auf Kreisverbands- und Ortsverbandsebene der Programmentwurf diskutiert wurde, lädt die Grundsatzkommission nun zu drei Regionalkonferenzen ein:

Auszug aus der Einladung der Grundsatzkommission:

Die Regionalkonferenzen in Chemnitz (01.06.), Dresden (02.06.) und Leipzig (08.06.) unseres Landesverbandes sollen insbesondere dazu genutzt werden, dass sich an der Programmdebatte interessierte Genossinnen und Genossen gleichberechtigt austauschen können. Wir hoffen, dass durch die Debatten interessante Impulse für die weitere programmatische Arbeit in den Kreis- und Ortsverbänden, aber auch auf Landes- und Bundesebene erzeugt werden.

Die Grundsatzkommission hat eine Reihe von Leitfragen erarbeitet, die wir mit dieser Einladung versenden. Diese sollen vor allem die Diskussion anregen, haben aber keinen bindenden Charakter für unsere programmatische Arbeit. Wir verstehen diese als Vorschlag und haben in den vielen auf Orts- und Kreisebene bereits durchgeführten Diskussionen bemerkt, dass sie in diesem Sinne gut aufgenommen wurden.

[...]

Auf den Regionalkonferenzen sollen Redebeiträge, so unser Vorschlag, die Dauer von fünf Minuten nicht überschreiten. Damit wollen wir gewährleisten, dass möglichst viele Genossinnen zu Wort kommen und ein fairer Umgang mit unserer gemeinsam verbrachten Zeit gewährleiste ist.

Ablauf

Beginn und Begrüßung:    18:00 Uhr (Leipzig) 17:30 Uhr Chemnitz 17:00 Uhr (Dresden)

Debatte:                           18:10 Uhr (Leipzig) 17:40 Uhr Chemnitz 17:10 Uhr (Dresden)

Abschluss:                         20:30 Uhr (Leipzig) 20:00 Chemnitz 18:25 Uhr (Dresden)        

Ende:                                20:40 Uhr (Leipzig)  20:10 Chemnitz  18:30 Uhr (Dresden)

Wir weisen darauf hin, dass in Dresden im unmittelbaren Anschluss an die Regionalkonferenz am selben Ort eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Programmentwurf der LINKEN mit Prof. Michael Brie stattfindet.

Veranstaltungstermine und -orte

24. Juni 2010, 17.30 Uhr: Forum Chemnitz, Brückenstr. 11, Chemnitz
2. Juni 2010, 17 Uhr: Saal des Gewerkschaftshauses, Schützenplatz, 14, Dresden
8. Juni 2010, 18 Uhr: Volkshaus, Erich-Schilling-Saal (5. Etage), Karl-Liebknecht-Str.
                                  30, Leipzig

Debatte zum Parteiprogramm der LINKEN

Spannender Auftakt der Programmdebatte

Sachsens LINKE haben die Debatte über den Programmentwurf nun auch offiziell begonnen. Zur Auftaktveranstaltung in am 31.3. in Chemnitz fanden sich über 100 Mitglieder aus der Region ein.
Prof. Dieter Klein, Mitglied der Programmkommission der LINKEN, nutzte in seinem einführenden Referat die Gelegenheit, den politischen Spannungsbogen des vorliegenden Diskussionsentwurfs zum Programm darzustellen. Die Aufgabe in der vor uns liegenden Phase der Programmarbeit besteht nun darin, aus den oft unvermittelt nebeneinander stehenden Ansätzen eine gesellschaftliche Alternative zu entwickeln, auf deren Grundlage die politischen Kräfteverhältnisse verändert werden können.

In der Debatte wurde deutlich, dass der Entwurf der Programmkommission Anlaß zur Diskussion gibt und damit bereits eine wichtige Aufgabe erfüllt. Angemerkt wurde, dass eine deutlichere Ausführung der politischen Handlungsansätze, z.B. in den Bereichen des sozial-ökologischen Umbaus oder des Gesundheitswesens, notwendig ist. Für die Beschreibung der gegenwärtigen Welt wurde betont, dass statt einer schwarz-weiss Perspektive ein dialektischer Zugang in der Analyse des Kapitalismus und der bürgerlichen Gesellschaft angemessen wäre, da erst auf dieser Grundlage politisches Handeln einen Bezug zu den real existierenden Problemen, Sorgen und Hoffnungen der Menschen gewinnt. Die Perspektive des vorliegenden Entwurfs auf den den nationalen Rahmen überschreitenden, globalen Charakter des Kapitalismus und die daraus folgenden Rahmenbedingungen für linke Politik wurde als unzureichend gekennzeichnet. Ebenso solle auch der Aspekt des parteiinternen Umgangs, der Selbstveränderung der Partei im Prozess der gesellschaftlichen Veränderung, deutlicher ausgeführt werden.

Im Ergebnis wurde sich ein Programmtext gewünscht, der nicht nur parteiinterne ExpertInnen anspricht, sondern der in Sprache, Form und Länge eine interessierte Öffentlichkeit ansprechen kann.

Die Programmkommission hat pünktlich den ersten Programmentwurf veröffentlicht. Dieser ist online auf der Internetseite der Bundespartei zu finden. Weiterhin liegt der Entwurf im Zeitungsformat auch in den Geschäftsstellen vor bzw. kann er von dort bezogen werden.

Neueröffnung des BürgerInnenbüros von Dr. Axel

Troost in Torgau.

Eigentlich war es keine richtige Büro(neu)eröffnung, vielmehr eine Übergabe. Nachdem Prof. Dr. Peter Porsch nicht mehr für den Sächsischen Landtag kandidierte, stand die Frage ob es weiterhin ein Abgeordnetenbüro der LINKEN in Torgau geben würde.

Schon im Vorfeld der Bundestagswahl erklärte sich Troost bereit das Büro von Porsch, bei seiner Wiederwahl in den Deutschen Bundestag zu übernehmen.

Am Freitag, den 19.03.2010 war es nun offiziell so weit. Nach einer grundlegenden Renovierung, lud Troost zur Eröffnung des Bürgerbüros nach Torgau.

In der Einladung bat er statt der üblichen und unüblichen Eröffnungsgeschenke um eine Spende für den Jugendclub Arzberg oder des Jugendrotkreuz Torgau-Oschatz.

Begrüßen konnte Axel Troost  GenossInnen, zahlreiche Vereine, OBM Staude, BM Krieg, Geschäftsführerin der STW TG Mühlner, BIKO Chefin Götze und weiteren VertreterInnen der Torgauer Politik und Wirtschaft. Die meisten kamen der Bitte von Troost nach und spendeten kleinere und auch größere Summen für die zwei Jugendprojekte. Auch Eingeladene denen es nicht möglich war zu kommen, spendeten.

Porsch wünschte in seiner Rede, dass das Büro in 4 Jahren genauso „abgearbeitet“ aussieht wie nach seiner Zeit. Viele Menschen nutzen die Möglichkeit sich über linke Politik zu erkundigen und Fragen zu stellen. Er freute sich sichtlich „sein“ Büro an Troost übergeben zu können.

Troost, der noch ein BürgerInnenbüro in Borna eröffnet hat und in sechs Wochen nach Leipzig zieht, freute sich über die zahlreichen Gäste und bedankte sich bei den Spendern.

In seiner Antrittsrede verdeutlichte er wie er es schaffen möchte die Politik der LINKEN dem Menschen näher zu bringen und das er nicht nur für die große Politik in Berlin stehe, sonder einen „roten“ Faden in der Zusammenarbeit zwischen Kommunal, Landtags- und Bundespolitik ziehen möchte.  Nach der Begrüßung konnte Troost in vielen persönlichen Gesprächen über seine Arbeit im Bundestag berichten und erste Kontakte in Torgau knüpfen. Als Finanzexperte und zuständig für Kommunalfinanzen in der Bundestagsfraktion wird er sein Fachwissen in der Region Nordsachen und Leipzig Land zur Verfügung stellen.

Jugend zukünftig auf Mildtätigkeit angewiesen 

Die heutige Abstimmung im Sächsischen Landtag zeigt erneut klar und deutlich das Gesicht der schwarz-gelben Regierung, trotz Massenprotesten vor dem Landtagsgebäude offenbart die darin stattfindende Argumentation, dass der 2009 geschlossene Koalitionsvertrag nicht das Papier wert ist auf dem er geschrieben steht. Wenn darin von Unterstützung der Jugend durch die Beibehaltung der Jugendpauschale gesprochen wird, kann bei der jetzigen Debatte um Jugendhilfekürzungen, welche den Freistaat auf das Niveau von 2002 zurückwerfen, keine Rede sein. Dies sei jedoch keine dramatische Entwicklung so Patrick Schreiber (CDU) 2002 wäre die Arbeit ja auch nicht schlecht gewesen und man müsse sich den aktuellen Gegebenheiten anpassen die leider, nicht wie 2008, eine Erhöhung der Pauschale erlaube. „Unverantwortlich“ nannte er den gemeinsamen Antrag von den Fraktionen DIE.LINKE/SPD, welcher die Kürzung der Jugendpauschale strikt ablehnt. Er wirft ihnen Unverständnis der finanziellen Lage vor, was die CDU hier machen müsse sei auch der schlechten Politik der Großen Koalition sowie dem Ernst der Lage, mit Blick auf die Zukunft, geschuldet.  

Eine solche Argumentation lehnen DIE LINKE, SPD und Grüne jedoch ab und kritisieren nicht nur das Sparprogramm im Jugendbereich an sich, sondern auch die Art und Weise wie die Regierungsparteien diesen Prozess vollzogen hatten. Frau Neukirch (SPD) bezeichnete ihn als konzeptlos. Der bruchstückenhafte Informationsfluss und die fehlende Beteiligung in der Debatte durch die Betroffenen sei der blanke Zynismus, so Neukirch. Und so erscheinen die einleitenden Worte Herrn Schreibers als auch Staatsministerin Klaus´ wie eine Verhöhnung der Demonstranten, welche zwar ihr demokratisches Recht der Meinungsäußerung sehr richtig in Anspruch genommen hätten, was beide Politiker als gut empfänden, jedoch die politische Lage verkennen würden. Des Weiteren würden DIE.LINKE und die SPD die Situation unnötig anheizen und die Lage maßlos übertreiben, man müsse „die Kirche  im Dorf lassen“ so auch Herr Klauß (CDU). In anderen Bundesländern würden weniger Gelder für Jugendhilfe ausgegeben und dies sei auch kein Kahlschlag. Man spare ja nicht gerne und auch nicht zum Selbstzweck, so Klauß, aber man könne auch keine weitere Neuverschuldung verantworten. Ebenso wenig könnten Auswirkungen der Wirtschaftskrise und der demographische Wandel aus den Augen gelassen werden, was  im Übrigen die Standartantworten der Regierungsfraktion in dieser Debatte waren. Hinzu kam der Vorwurf an die Opposition die Lage zu verkennen und keine Finanzierungsmöglichkeiten aufzuzeigen. 

Nicht nur die zahlreich anwesenden Abgeordneten reagierten bei solch offensichtlich unzutreffender und platter Argumentation regelmäßig mit Unruhe, auch für die vielen Gäste wurde klar, die Regierungsfraktion hat keine Ahnung was sie hier heraufbeschwört. In diesem Sinne erntetete die Ansage an CDU/FDP von Frau Antje Herrman (Grüne) „sie regieren nicht, sie begehen kapitale politische Fehler“ sowie „die FDP hat keine Mission, sie hat keine Ahnung“ frenetischen Beifall. 

Weder das Aufzeigen von Konsequenzen noch klare Finanzierungsmöglichkeiten durch Haushaltsüberschüsse des Jahres 2009, sowie Aussetzung der Schuldentilgung von 75 Mio. € konnte das Abstimmungsverhalten der schwarz-gelben Regierung beeinflussen.

Deren kontinuierliche Bitte an die Linksfraktion lautete das Aufwiegen der unterschiedlichen Finanzbereiche zu unterlassen. Für Annekatrin Klepsch (DIE.LINKE) steht die Prioritätenfrage fest Jugend geht im Zweifelsfall vor Straßenerneuerung, die Regierungsfraktion sieht das allerdings anders. Millionenprojekte wie der Citytunnel stehen nicht zur Debatte, sie würden wichtige Touristenmagneten für den Freistaat darstellen und somit die Ausgaben rechtfertigen so Herr Schreiber. Demzufolge war die Ablehnung des Antrags von den Fraktionen DIE.LINKE/SPD durch die Regierungsmehrheit der CDU/FDP keine Überraschung und lässt in der Konsequenz wieder „diejenigen bluten, welche die Finanzkrise nicht verschuldet haben“. (Horst Wehner die Linke)

Eine derartige Vorgehensweise spotte jeder Art von Demokratie (Dr. Dietmar Pellmann, DIE.LINKE). Weiterhin kritisierte Pellmann, dass das Thema Jugendhilfekürzungen ohne den Antrag der Linken/SPD gar nicht zur Debatte gestanden hätte. Das hat weder etwas mit Demokratie, noch mit Solidarität zu tun und weißt klar die Richtung in die es laut CDU/FDP gehen soll. „Die Kommunen müssen mehr Kompetenzen bekommen“ so Schreiber. Realpolitisch heißt das nichts anderes als das die, ohnehin schon finanziell stark belasteten, Kommunen wiederum herangezogen werden um die, von ihnen unverschuldeten, Finanzlöcher auf Landesebene zu stopfen. Die Regierung des Freistaates zieht sich hier ganz klar aus der Verantwortung und verschließt sich der Tatsache, dass an dieser Stelle eingesparte Gelder zukünftig in anderen Bereichen draufgezahlt werden müssen.  

Das Ministerpräsident Tillich erst durch Antrag der Linken in den Raum zurückzitiert werden muss, welcher durch die Abstinenz zahlreicher CDU Landtagsmitglieder eine Mehrheit fand, zeigt deutlich wie sehr diesem das Wohl und die Zukunft der Jugend am Herzen liegen.

Julia Zieger (10.03.2010)

"Diagnose Systemversagen" oder: Die Krise im Gesundheitswesen.

Volle Warteräume, Zuzahlungen zu Medikamenten und nicht zu letzt Zusatzbeiträge für die Krankenkassen sind drei wesentliche Fakten, die die Probleme im deutschen Gesundheitswesen deutlich machen. Bekannt ist das nicht erst seit den Bundestagswahlen 2009, aber stärker in Diskussion. Die ver.di spricht sogar von einem "gut verpacktem Horrorkatalog", was die Ausgestaltung der aktuellen Koalitionsvereinbarung angeht. Das es so nicht weitergeht ist mittlerweile jedem bewusst geworden, doch die Lösungsansätze sind sehr unterschiedlich. Kopfpauschale gegen Bürgerversicherung und gesetzliche Kassen gegen Privatversicherungen sind zwei große Streitpunkte. Dennoch soll das deutsche Gesundheitswesen eines der besten weltweit sein, immer noch! Kerstin Lauterbach, Landtagsabgeordnete der LINKEN in Sachsen und Daniel Herold, Krankenpfleger, gehen der Problematik auf den Grund und werden Alternativen aufzeigen sowie die Ideen der Partei DIE LINKE. vorstellen und diskutieren.

Das Forum findet am Freitag, den 05.03.2010, im Hotel zum Weißen Ross statt und beginnt 18:30 Uhr.

Auf dem Roßplatz wird es vorher von 16 bis 17:30 Uhr einen Info-Stand der LINKEN geben.

Zu der geplanten Kürzung der Landesmittel für die

Kinder- und Jugendhilfe

„Die Absenkung der Jugendpauschale von 14,30 Euro auf 10,40 Euro ist der massivste Einschnitt im Bereich der Jugendhilfe seit 1990. Den Kommunen werden damit knapp 30 % der Landesmittel für Kinder- und Jugendarbeit entzogen. Für Nordsachsen bedeutet das eine Kürzung um nahezu 200.000 Euro, welche angesichts der angespannten Haushaltslage kaum aus dem Haushalt des Landkreises ausgeglichen werden können. Die Staatsregierung lässt damit ein weiteres Mal die Kommunen allein im Regen stehen. Folgen des Kahlschlags ist die Einschränkung von Berufsförderungen und der Wegfall von Angeboten in der Jugendsozial- und Jugendkulturarbeit. Zudem werden gut ausgebildete Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen ihren Arbeitsplatz verlieren. Skandalös ist, dass die größten Verlierer Kinder und Jugendliche sind, für die nun wichtige Begegnungsräume und Entfaltungsmöglichkeiten weg brechen. Unsere Fraktion fordert den Landrat und die Bürgermeister der Kommunen auf gegen das Vorgehen der Staatsregierung Einspruch einzulegen.“

Jugendkoordinator Christoph Friedrich dazu:

Einweihung eines neuen Jugendklubs in Arzberg

Am 26.02.2010 wurde in der Gemeinde Arzberg durch den Bürgermeister, Herrn Krieg und seinen Gemeinderat der neu hergerichtete Jugendklub im Rosenholz eröffnet. In Anwesenheit vieler Bürger und einiger Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wurde der durch die Jugendlichen selbst renovierte Club eröffnet. Ca. 20 Kinder und Jungerwachsene nahmen ihren neuen Treff in Besitz. Die von der Partei DIE LINKE der Stadt Torgau, vertreten durch den Vorsitzenden des Stadtverbandes, Gen. Barrakling, übergebene Tischtennisplatte, wurde von den jungen Leuten gern in Besitz genommen und ausgiebig erprobt. In seiner Rede wünschte Gen. Barrakling viel Freude und Spaß. Als ernster Anlass zur Nachdenklichkeit wurde die bevorstehende Kürzung der Jugendhilfe in Sachsen angesprochen und die Anwesenden zur Protestdemo. am Montag um 16.00 Uhr auf dem Torgauer Marktplatz eingeladen.  Die sich anschließende Feier mit Bratwurst und Brause endete in freundlichen Gesprächen zwischen den Abgeordneten und den neuen Klubeigentümern.

Fred Barrakling ( Vors. des Stadtverbandes) 

Buchlesung in Torgau

Am 23.02.2010 führte der Ortsverband Torgau ,unter Federführung unserer Genn.Bibow, eine interessante Buchlesung über den autobiografischen Geschichtsreport"SPRUNG INS ZWEITE LEBEN" unseres langjährigen Mitglieds Dr.Hermann Schulz aus Dommitzsch durch.In beeindruckender Erzählweise versteht er es,das Leben des einfachen Arbeiterkindes über die grauenhaften Erfahrungen des faschistischen Weltkrieges und den spannenden Erlebnissen nach Ende des Krieges und dem beginnenden Aufbau der DDR bis zu seiner wissenschaftlichen und pädagogischen Arbeit an der Leipziger Karl-Marx-Universität als Hochschuldozent eindrucksvoll darzustellen. Es gelingt Ihm vorzüglich, die Zeit des Aufbruchs ,die Erfolge,Niederlagen und Irrtümer der 40.Jahre DDR an seinem ganz persönlichen Lebensweg deutlich zu machen.Dieses Buch sollte zur intensiven Arbeit im Bildungsprozess der LINKEN herangezogen werden. Den Basisorg. von DZ,EB,OZ ist die Einladung von Gen.Dr.Schulz zu ähnlichen Veranstaltungen nur zu empfehlen.

Die anwesenden Genosseninen waren begeistert und nutzten die Möglichkeit des Erwerbs dieses Buches mit einer Widmung des Autors reichlich.

Fred Barrakling Vors. des Stadtvorstandes

  >

21-jähriger zum Ortsvorsitzenden der Partei Die Linke.

Bad Düben gewählt.

Am 25. Januar 2010 wählte der Ortsverband der Partei Die Linke. Bad Düben einen neuen Ortsvorstand.Zum Vorsitzenden wurde einstimmig der 21-jährige David Himmer gewählt. Weitere Vorstandsmitglieder sind:

Birgit Dilly, Werner Bomsdorf, Karl Richter, Ulli Petersohn und Günter Dietzsch.

Der neu gewählte Vorstand sieht als wichtigste Aufgabe die verstärkte Öffentlichkeitsarbeit in Form von Informations- und Diskussionsveranstaltungen. Die Themen sind dabei die kommunal-, landes- und bundespolitischen Zielstellungen der Partei Die Linke. Es gilt neue Sympathisanten, Wähler und Mitglieder für die Partei zu gewinnen. Schwerpunkt ist dabei die Aufnahme von Kontakten zu Jugendlichen. Mit der Wahl eines jungen Ortsvorsitzenden sind dafür die Weichen gestellt.

Entwicklung jetzt!

Im 15. Oktober war es soweit. Nachdem der Kreisvorstand einen Antrag zur Parteientwicklung in Nordwestsachsen schon im September beschlossen hatte, traf sich nun die neu gegründete „Arbeitsgruppe Entwicklung“ (AG E) zum ersten Mal. Ziel der AG E ist es, ein Parteientwicklungskonzept „2020 – DIE LINKE in Nordwestsachsen“ (Arbeitstitel) zu erstellen, welches unter Berücksichtigung struktureller Probleme neue Handlungsmöglichkeiten für die zukünftige Parteiarbeit aufzeigt.

Schon zur ersten Sitzung verständigten sich die Mitglieder auf Themenschwerpunkte und Fragenkomplexe, die es nun, in einem längeren Prozess, gilt zu analysieren und zu bearbeiten. Hierzu gehören beispielsweise die Mitglieder- und WählerInnenstruktur, die zukünftige finanzielle Situation des Kreisverbandes, die langfristige Organisation und Gestaltung von Öffentlichkeitsarbeit und personalpolitische Entwicklungen. Darüber hinaus hat die AG E auch die mittelfristige thematische Ausrichtung des Kreisverbandes, die Frage der politischen Bildung von Mitgliedern und KandidatInnen und die Ausrichtung von zukünftig zu führenden Wahlkämpfen als Kernthemen für die weitere Arbeit definiert. Für die Erarbeitung des Konzeptes, in der auch Ortsgruppen und Basisstrukturen sich beteiligen sollen, hat sich die AG E eine ehrgeizige Zeitleiste gesetzt. Innerhalb einen Jahres soll das Parteientwicklungspapier erarbeitet werden und letztendlich im November 2010 den Mitgliedern des Kreisverbandes in Form eines Leitantrages vorgelegt werden. Bis dahin liegt eine Menge Arbeit vor den Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft, die sich am 12. November, 19:00 Uhr wieder in Eilenburg im Links.Punkt trifft. Wer sich daran beteiligen möchte, sei hiermit herzlich aufgerufen und eingeladen.

Von Susanna Karawanskij

• Von neuen Rechenkünstlern im Land des Adam Ries

  Wenn der bekannte Rechenmeister Adam Ries 1492 oder 1493 auch nicht in Sachsen geboren wurde, so wirkte er doch seit 1522 in Annaberg im Erzgebirge. Es ist also berechtigt, Sachsen als das „Land des Adam ...

  19.08.2010 12:46

• Linke Analyse und das Geschwätz von gestern.

  Konrad Adenauer war es, der einst vermeldete, „was stört mich mein Geschwätz von gestern.“ Das ist das Credo einer Politik, die so ziemlich alle Glaubwürdigkeit verloren hat, die aber heute gang und gäbe ...

  13.06.2010 16:00

• Was das Volk schon immer wusste.

  Köhlerglaube: “…eine in ihrer Einfalt sehr klare Antwort …” (DUDEN Deutsches Universalwörterbuch). Daran ist Köhler jetzt gescheitert.

  31.05.2010 16:02

• Bemerkungen zum Programmentwurf und zur Programmdebatte

  Die Grundsatzkommission beim Landesvorstand DIE LINKE Sachsen hat Leitfragen zur Programmdebatte veröffentlicht. Die Leitfragen sind sicher nützlich, um Diskussionsbeiträge anzuregen, zu strukturieren, ...

  30.05.2010 17:57

• Vom richtig Falschen oder links zur Wahrheit.

  Glaubt man dem Volksmund, so kreißen manchmal Berge und es werden dennoch nur Mäuschen geboren. Der umgekehrte Fall, dass Mäuschen gekreißt hätten und Berge geboren worden wären, ist nicht vermeldet. Und ...

  10.05.2010 11:23

• Vom merkwürdigen Vergrößern und Verkleinern im österreichischen Verfassungsschutzbericht.

  “Insgesamt ist die Lage, was den Rechtsextremismus angeht, stabil. Die Anzeigen in diesem Bereich gingen von 835 vor zwei Jahren auf 791 im Jahr 2009 zurück. Allerdings stiegen die Anzeigen nach ...

  27.04.2010 11:54