herzlich willkommen auf meiner Internetseite!

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zu treten.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme und aufschlussreiche Lektüre und freue mich über Rückfragen und Anregungen.

Ihre Annekatrin Klepsch

Zu den Nachrichten, dass die Stadt Dresden keine EU-Fördermittel für den Umbau des Dresdner Kulturpalastes zum Konzertsaal erhält, erklärt die Dresdner Landtagsabgeordnete und Mitglied des Kulturausschusses im Stadtrat, Annekatrin Klepsch:

Nun ist die Katze aus dem Sack: Entgegen aller bisherigen Behauptungen von Finanzbürgermeister Vorjohann wird die Stadt Dresden definitiv keine EU-Mittel für den Umbau des Kulturpalastes zum Konzertsaal erhalten. Den Musikern der Dresdner Philharmonie hat die CDU-Stadtspitze damit einen Bärendienst erwiesen, die die angebliche Zusage des Freistaates Sachsen auf Förderung mit zur Entscheidungsgrundlage für den Umbau statt Sanierung machte.
Offenbar ist die Dresdner CDU damit auf Landes- und Bundesebene gescheitert, Förderrichtlinien über parteipolitische Beziehungen einfach für Dresdner Bedürfnisse anzupassen. [weiterlesen...]

Zur Mitteilung des sächsischen Finanzministers Unland („Staatsbetrieb Schlösser, Burgen und Gärten wird gemeinnützige Gesellschaft“) erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Annekatrin Klepsch:

Mit der heute durch Finanzminister Unland bestätigten Umwandlung des Staatsbetriebes Schlösser, Burgen und Gärten in eine private Rechtsform mit Wirkung zum 01.01.2013 bleibt der Staatsminister für Finanzen unbeirrt auf seinem Konsolidierungskurs zu Lasten Dritter. Den Preis für die beabsichtigten Effizienzgewinne zahlen einerseits die Beschäftigten im Unternehmen durch verschlechterte Arbeits- und Einkommensbedingungen und andererseits die Besucherinnen und Besucher mit steigenden Eintrittspreisen.

Dabei vergisst der Finanzminister, dass sich der bisherige Staatsbetrieb vorrangig der Pflege und dem Erhalt der kulturellen Schätze des Freistaates widmet und nicht vordergründig ein Wirtschaftunternehmen ist.

Gemessen am erfolgreichen Bürgerentscheid in der Landeshauptstadt Dresden, von welchem ein klares Signal für den Erhalt der Krankenhäuser als Eigenbetriebe ausging, ist die heutige Bekanntmachung des Finanzministers nur als Provokation und Missachtung des Bürgerwillens zu verstehen.
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Zu den kursierenden Gerüchten über Mehrkosten für das Kunstobjekt "Trichter" am Dr.-Külz-Ring erklärt Stadträtin Annekatrin Klepsch, Mitglied des Kulturausschusses:

"Gestern drangen aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil des Kulturausschusses Informationen an die Öffentlichkeit, dass die Umsetzung des Kunstprojektes "Trichter" von Prof. Franka Hörnschemeyer erhebliche Mehrkosten verursacht habe. Hier ist festzustellen, dass der Kulturausschuss von seinem Informationsrecht Gebrauch gemacht und sich über den Ausgaben- und Finanzierungsplan für das Kunstwerk durch das Kulturamt informieren lassen hat.

Deutlich wurde in der Beratung jedoch, dass die Mehrkosten von 52.000 Euro vorrangig dadurch entstanden sind, dass die FDP-Fraktion im Stadtrat im August 2009 einen Antrag auf Realisierungsstopp des Kunstprojektes eingereicht hatte, was zu einer monatelangen zeitlichen Verzögerung führte.
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Zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD zu „Kein Eintrittsgeld in den Schlosspark Pillnitz – Schlösser, Burgen, Gärten als Staatsbetrieb erhalten: Privatisierung und Kommerzialisierung verhindern!“ erklärt die Dresdner Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Annekatrin Klepsch:

Der Landeshaushalt, so sagte einmal der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, sei „unter großen Entbehrungen aufgestellt“ worden. Leider sind diese Entbehrungen sehr ungleich verteilt: Während wir auf der einen Seite von einem Rentnerehepaar in einem Leserbrief an die Zeitung erfahren, dass es Probleme habe, die Fahrkarte nach Pillnitz bezahlen zu können, ganz zu schweigen vom drohenden Eintrittsgeld, hatte Wirtschaftsminister Morlok 11.000 Euro für einen Festakt zur Brückeneinweihung in Niederwartha übrig.

Herr Zastrow fragte im März 2005, „ob es sich für diesen Tropfen auf den heißen Stein lohnt, den Schlosspark gerade für sozial nicht so gut gestellte kultur- und bildungsinteressierte Menschen sowie für Familien, die den Schlosspark gern für Spaziergänge nutzen, zu schließen. Wir als FDP sagen: Nein!“ Dass Zastrow und FDP heute umschwenken, zeigt, dass es damals nicht um einkommensschwache Bürger/innen geht, sondern um Populismus. Die Parkeintrittsgebühr ist der Einstieg zum Drehen an der Gebührenschraube. Der Park ist keine Dienstleistung, sondern öffentliches Gut!“

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Zur Mitteilung des Kultusministers über erfolgreiche Kooperationen von Schule und Kultur erklärt Annekatrin Klepsch, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion LINKE und Mitglied des Sächsischen Kultursenats:

Kultusminister Wöller lobt zu Recht das Engagement der verschiedenen Kultureinrichtungen, die gegenwärtig in acht Kooperationen mit sächsischen Schulen eine wichtige Arbeit auf dem Gebiet der kulturellen Bildung junger Menschen leisten. Jedoch verschweigt Herr Wöller bewusst, dass die Staatsregierung, der er angehört, mit dem Eingriff in das Kulturraumgesetz im aktuellen Landeshaushalt an der Kultur spart und insbesondere die Kultureinrichtungen in den Landkreisen mit der Kürzung von über 3 Mio. Euro unter weiteren existenziellen Druck setzt. Auch die kommunalen Musikschulen müssen im Haushalt 2011/2012 mit 200.000 Euro weniger auskommen, was ihre Handlungsspielräume weiter einengt.

Darüber hinaus vergisst Kultusminister Wöller gern, dass es für die Ganztagsangebote an sächsischen Schulen bis heute keine Honorarordnung gibt, so dass jede Schulleitung mit den Partnern aus dem Kulturbereich frei nach Belieben und unabhängig von der Qualifikation der Künstler/innen und Kulturschaffenden Honorare aushandeln kann, die weder angemessen noch existenzsichernd sind.
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