herzlich willkommen auf meiner Internetseite!

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zu treten.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme und aufschlussreiche Lektüre und freue mich über Rückfragen und Anregungen.

Ihre Annekatrin Klepsch

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

„Kindertagespflege im Freistaat Sachsen“ heißt der Antrag der schwarz-gelben Koalition und es ist - semantisch betrachtet – geradezu ungewöhnlich, dass keine verheißungsvolle oder kämpferische Zielstellung in den Titel hinein formuliert ist.

Es ist – wie es in der Begründung des Antrages heißt, richtig, dass sich die Kindertagespflege zu einem unverzichtbaren Bestandteil der Kindertagesbetreuung in Sachsen entwickelt hat. Es ist auch richtig, wie in der Begründung gefordert, den Tagespflegepersonen stärkere fachliche Unterstützung und Qualifikation zu bieten und hier fordern CDU-FDP die Kommunen auf, die Kindertagespflege stärker in die vorhandene Kindertagesbetreuung zu integrieren.

Es wird im Antrag ein ausführlicher Bericht zur quantitativen und qualitativen Situation der Kindertagespflege in Sachsen verlangt. Insoweit ist der Antrag aus Sicht der LINKEN zustimmungsfähig, denn dass sich der Landtag auch mit dieser Form frühkindlicher Bildung beschäftigt, ist vernünftig. Ebenso ist die Fortführung der Informations- und Koordinierungsstelle sinnvoll und offenbar ist das ein Signal der Bildungs- und Sozialpolitiker der Koalition an die Staatsregierung bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaushaltes.

Leider macht der Antrag der Koalition jedoch nicht einen konkreten Vorschlag, wie die Qualitätssicherung in der Kindertagespflege mittels Fachberatung und Fortbildung gesichert werden kann! Ebenso vermissen wir als LINKE konkrete Vorschläge, wie der Freistaat durch den Ausbau der Kindertagesbetreuung den ab August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder ab einem absichern bzw. die Kommunen dabei unterstützen will.
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Zur heutigen aktuellen Landtagsdebatte auf Antrag von CDU und FDP „Schicksale anerkennen – DDR-Unrecht in Kinderheimen aufarbeiten", erklärt Annekatrin Klepsch, stellvertretende Vorsitzende und kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

Die Misshandlung und der Missbrauch von Schutzbefohlenen ist ein trauriges Kapitel in der deutsch-deutschen Heimgeschichte der Nachkriegsjahrzehnte, die weiterer Aufarbeitung bedarf. Der Bericht „Aufarbeitung der Heimerziehung in der DDR“ auf der Basis von drei Expertisen macht betroffen und traurig, und die Opfer insbesondere aus Spezialkinderheimen und Jugendwerkhöfen verdienen breite gesellschaftliche Anerkennung und Hilfe.

Erst aufgrund von Petitionen von Opfern aus Heimen der alten Bundesrepublik 2008 an den Bundestag kam die Aufarbeitung mit dem Runden Tisch Heimerziehung in Gang. Es war folgerichtig, dass der Bundestag im Juli 2011 in Folge des Heimberichtes West eine Aufarbeitung auch für die Heimerziehung in der DDR beschlossen hat.

Wer die Debatte sachlich führen will, muss zwischen den verschiedenen Heimformen vom „Normalkinderheim“, „Jugendwohnheim“ bis hin zu „Spezialkinderheimen“ und den „Jugendwerkhöfen“ unterscheiden. Der Bericht stellt zudem ausführlich dar, dass die verschiedenen Formen der Misshandlung und des Missbrauchs weder durch das DDR-Recht legitimiert noch gänzlich unbekannt waren.
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Zur Kulturfinanzierung der Stadt Dresden erklärt Annekatrin Klepsch, Mitglied der LINKEN im Kulturausschuss des Stadtrates:

"Wie der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage (DS 5/8794, siehe Anlage) der Linksfraktion im Landtag zu entnehmen ist, gibt die Landeshauptstadt Dresden im Vergleich zu den anderen beiden kreisfreien Städten Chemnitz und Leipzig mit 6,59% (2011) den geringsten Anteil des kommunalen Haushaltes für Kul-tur aus. In Chemnitz betrug der Anteil 6,97% und in Leipzig 7,97%.

Während Leipzig, das über keine durch den Freistaat finanzierten Kultureinrichtun-gen verfügt, im Jahr 2011 immerhin 95,253 Mio. Euro für Kultur ausgab, war das gleich große Dresden mit 73,928 Mio. Euro vergleichsweise sparsam. Chemnitz, das nur über die Hälfte der Einwohner verfügt, hat immerhin 40 Mio. Euro für die Kultur zur Verfügung gestellt.

Die Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt, Helma Orosz und die regierende CDU rühmen sich öffentlich gern der Kunst- und Kulturstadt. Jedoch darf daraus nicht folgen, nur bei den großen Einrichtungen und international renommierten Ein-richtungen und Festivals Schwerpunkte zu setzen, sondern auch die Freie Szene in der Bildenden und Darstellenden Kunst, kleine Kultureinrichtungen der Soziokultur in den Stadtteilen, die städtische Musikschule Heinrich-Schütz-Konservatorium und das Societätstheater benötigen im nächsten Doppelhaushalt einen finanziellen Aufwuchs, um ihrem kulturpolitischen Auftrag gerecht werden zu können.
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Zur Kampagne der LIGA der Wohlfahrtsverbände „Weil Kinder Zeit brauchen" erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annekatrin Klepsch:

Das Fachforum der LIGA heute in Dresden hat nochmals unterstrichen, was DIE LINKE seit Jahren fordert: eine Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation in der Kindertagesbetreuung in Sachsen und eine Anerkennung der Krankheits-, Urlaubs- und Fortbildungszeiten bei der Finanzierung des Personalschlüssels.

Trotz mehrfacher Anhörungen auf Antrag der Opposition seit 2009 im Landtag hat sich die Staatsregierung nicht bewegt. Erst im Januar 2012 wurde der Gesetzentwurf der LINKEN, den Betreuungsschlüssel für 3- bis 6-Jährige von 1:13 auf 1:12 abzusenken und eine Pauschale für die Betreuung benachteiligter Kinder einzuführen, durch die CDU/FDP-Koalition im Haushaltsausschuss des Landtages abgelehnt.

Die dramatische Situation des Unterrichtsausfalls und des steigenden Lehrermangels darf nicht dazu führen, dass die Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation weiter hinausgeschoben wird.
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